Bild nicht mehr verfügbar.

Der Fachverband der Elektro- und Elektronikindustrie fürchtet eine Preisexplosion bei PCs, Speichermedien und Unterhaltungselektronik.

Bild: apa/dpa/Nestor Bachmann
Der Fachverband der Elektro- und Elektronikindustrie ( FEEI ) warnt vor pauschalen Urheberrechtsabgaben auf PC, Drucker, digitale Speichermedien, Geräte der Unterhaltungselektronik und andere IT-Geräte. Manfred Müllner, stellvertretender Geschäftsführer des FEEI, bezeichnete die Tarifgestaltung der Verwertungsgesellschaften bei einem Pressegespräch als "undurchsichtig" und warnte vor negativen Auswirkungen auf den Standort Österreich.

Preisexplosion für Konsumenten

Heimische Anbieter von digitalen Geräten würden bei einer Ausdehnung der pauschalen Urheberrechtsabgaben gegenüber Mitbewerbern aus anderen EU-Ländern, in denen solche Abgaben nicht bestehen, benachteiligt. Zugleich drohe eine Preisexplosion für Konsumenten: Als Beispiel nannte Müllner Multifunktionsgeräte (das sind Geräte mit Drucker-, Fax-, Scannerfunktion etc.), die sich im Handel um 27 bis 72 Prozent verteuern könnten. Dabei ging er von einem Verkaufspreis zwischen 150 bis 400 Euro aus und einer Abgabenforderung der Verwertungsgesellschaften pro Gerät von 107 Euro.

PC, Drucker, digitale Speichermedien und Geräte der Unterhaltungselektronik

Gemessen an den rund 72.000 Multifunktionsgeräten, die 2002 über die österreichischen Ladentische gingen, bedeutete dies eine Mehrbelastung der Konsumenten von knapp 7,7 Mio. Euro. Weitere pauschale Abgaben auf PC, Drucker, digitale (wechselbare) Speichermedien und Geräte der Unterhaltungselektronik (etwa MP3-Player) würden eine zusätzliche Belastung von geschätzten 22,7 Mio. Euro verursachen.

Unzeitgemäß

Müllner lehnte pauschale Urheberrechtsabgaben außerhalb des analogen Umfeldes als unzeitgemäß ab. Sie würden den Bereich der individuellen Vergütung, der sich in der digitalen Welt immer stärker durchsetze, ignorieren. Die Alternative dazu heiße digitales Rechtemanagement (DRM). Voraussetzung dafür sei eine Gesetzesänderung zur Verankerung von DRM-Lösungen.

Angesichts der im Regierungsprogramm angekündigten Maßnahmen zur Rechtslage rund um das Verwertungsgesellschaftengesetz forderte Müllner die Einsetzung eines "Runden Tisches" mit Justizministerium, Verwertungsgesellschaften und Vertretern der Industrie. (apa)