Jerusalem/Washington - Das Oberste Gericht in Israel
hat die von der Armee angeordnete Räumung einer so genannten
"wilden" jüdischen Siedlung im nördlichen Westjordanland am
Donnerstag vorübergehend ausgesetzt. Es gab damit einem Einspruch von
Siedlern statt und gab der Armee zwei Wochen Zeit, sich dazu zu
äußern. Die israelische Gruppe Frieden jetzt hatte unlängst auf die
Existenz von 103 jüdischen Siedlungen im Westjordanland verwiesen,
von denen 56 seit dem Amtsantritt des israelischen Regierungschefs
Ariel Sharon im März 2001 errichtet worden seien. Fünf von acht in
den vergangenen Monaten abgebauten Siedlungen seien mittlerweile
wieder hergestellt worden.
Israel hat sich gemäß der Roadmap des so genannten
Nahost-Quartetts aus USA, UNO, EU und Russland verpflichtet, den
Siedlungsbau einzustellen und die seit Sharons Amtsantritt
entstandenen Siedlungen aufzulösen.
Der stellvertretende US-Nahostbeauftragte David Satterfield rief
die palästinensische Autonomiebehörde auf, ihre Reformbemühungen zu
verstärken. Derzeit seien die seit August blockierten Reformen "am
toten Punkt angelangt". Die USA verlangen vom palästinensischen
Ministerpräsidenten Ahmed Korei unter anderem, gegen die
islamistischen und andere Untergrundorganisationen vorzugehen.
UNO-Generalssekretär Kofi Annan stellte unterdessen während seines
Besuchs in Berlin fest, dass es derzeit in Nahost ein dem Frieden
zuträgliches Klima gebe.
Die israelische Armee marschierte am Abend in Jaba im nördlichen
Westjordanland ein. Bei anschließenden Feuergefechten wurde nach
palästinensischen Angaben ein Palästinenser verletzt. Die Zahl der
bei einer umfangreichen israelischen Militäraktion in Rafah getöteten
Palästinenser stieg unterdessen von fünf auf sechs, unter ihnen ein
Sanitäter. Ein bei einem kriminellen Bombenanschlag in Tel Aviv
verletzter Israeli erlag am Abend seinen Verletzungen. Insgesamt gab
es damit drei Tote und etwa 20 Verletzte. Nach Polizeiangriffen galt
der Anschlag einem bekannten Unterwelt-Boss. (APA)