Teheran - Der Iran wird nach Worten
seines Außenministers Kamal Charrasi in den nächsten Tagen der
zentralen Forderung der internationalen Gemeinschaft nachkommen
und das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag
unterzeichnen. Das Land hatte seine Unterschrift bereits
angekündigt, bislang aber keinen Termin genannt.
Auf die Frage von Journalisten, wann der Iran das Protokoll
unterzeichnen werde, sagte Charrasi am Samstag: "In den nächsten
Tagen." Nach der Unterzeichnung muss das Zusatzprotokoll
zunächst vom iranischen Parlament ratifiziert werden. Das
Protokoll gibt der UNO-Atombehörde das Recht zu intensiven und
kurz angesetzten Inspektionen mit dem Ziel, etwaige geheime
Waffenprogramme aufzudecken. Die USA werfen dem Land vor, sein
Atomprogramm als Vorwand zum Bau von Atomwaffen zu verwenden.
Der Iran streitet dies ab.
Auflagen nicht erfüllt
In ihrem jüngsten Bericht zum Iran hatte die Internationale
Atomenergiebehörde festgestellt, dass der Iran die Auflagen aus
dem Atomwaffensperrvertrag, der atomwaffenlosen
Unterzeichnerstaaten die Beschaffung und Entwicklung von solchen
Waffen untersagt, mehr als 18 Jahre lang nicht erfüllt habe. Dem
Bericht zufolge wurde aber kein Hinweis auf ein iranisches
Atomwaffenprogramm gefunden. Der Gouverneursrat der UNO-Behörde
hat in einer Resolution Ende November angekündigt, bei neuen
Verstößen des Iran gegen internationale Vereinbarungen würden
alle Mittel geprüft, die in einem solchen Fall zur Verfügung
stehen. (Reuters)