"Derartige Lösungen sind traditionell Bestandteil der europäischen Integration", betonte der Kommissionspräsident. "Und diese Lösungen tauchen, wenn wir uns die Geschichte genau anschauen, vor allem in den schwierigsten Momenten auf." Die EU befinde sich nach dem gescheiterten EU-Verfassungsgipfel "in einem dieser dramatischen Momente", sagte Prodi. "Das europäische Integrationsprojekt ist in der vergangenen Woche zum Stillstand gekommen, und wir haben alle eine große Gelegenheit verpasst."
EU
Prodi: Union "zum Nachdenken verpflichtet
Kommissionspräsident unterstützt Überlegungen zur Schaffung eines "Kerneuropa"
Brüssel - EU-Kommissionspräsident Romano Prodi hat nach dem
gescheiterten EU-Verfassungsgipfel Überlegungen zur Schaffung eines
"Kerneuropa" von stärker integrationsbereiten Staaten unterstützt.
Prodi sagte am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg, es wäre
"verfrüht", bereits jetzt eine vollständige Erwiderung vorzulegen,
aber die EU sei nun "zum Nachdenken verpflichtet". Eine "Vorhut von
Pionierstaaten", wie von einigen erwogen, könnte als "Ausgangspunkt
für eine stärkere und besser integrierte Union dienen"."Bestandteil der europäischen Integration"
Der EU-Verfassungsentwurf sollte für die Union der Ausgangspunkt
für einen Schritt nach vorne sein, sagte Prodi. "Einige
Mitgliedstaaten haben ihn jedoch dazu benutzt, um einen Schritt
zurück zu machen." Prodi zeigte sich "betrübt und enttäuscht" von dem
Scheitern des Brüsseler Verfassungsgipfels vom Wochenende. Die Folgen
würden dann nicht dramatisch sein, wenn die EU-Verfassung in der
vorgegebenen Richtung weiter verfolgt werde. Prodi forderte den
nächsten EU-Gipfel auf, "einen realistischen Zeitplan" für den
Beschluss der Verfassung vorlegen.
Kritik
Der Kommissionspräsident kritisierte scharf die Möglichkeit
einzelner Mitgliedstaaten, die EU-Institutionenreform zu blockieren.
Eine Lösung könne "nicht aus einer Zusammenziehung von Vetostimmen,
sondern aus der Zusammenlegung von Interessen" zu Stande kommen. Die
Suche nach einer gemeinsamen Lösung werde nun aber angesichts der
Vielzahl von Problemen "sehr schwer" sein, sagte Prodi. (APA)