Wien - Erwartungsgemäß wenig Begeisterung für den
Präsidentenschaftskandidaten der SPÖ, Heinz Fischer, äußerte am
Samstag ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer: Die SPÖ habe mit Fischer
einen ihrer höchsten Parteifunktionäre vorgeschlagen. Fischer sei
"ein Mann des Apparats mit einer klassischen Parteikarriere". Als
Präsidentschaftskandidat werde Fischer nun die Gelegenheit haben,
erstmals eigene Positionen beziehen zu können, so Molterer in einer
Aussendung.
Bleckmann
Kritisch äußerte sich auch FPÖ-Generalsekretärin Magda
Bleckmann zur Nominierung Heinz Fischers zum
SPÖ-Präsidentschaftskandidaten: Die SPÖ habe damit "einen der
engagiertesten Vertreter der Ausgrenzungspolitik gegenüber der
freiheitlichen Partei nominiert", meinte Bleckmann in einer
Aussendung. Die SPÖ habe ihre "historische Chance vertan, einen
Kandidaten aufzustellen, der ein Präsident für alle Österreicher sein
könne". Bleckmann plädierte auch neuerlich für die Abschaffung des
Bundespräsidenten.
Eigener FPÖ-Kandidat
Diese Entscheidung der SPÖ stärke "sicherlich diejenigen in der
FPÖ, die dafür plädierten, einen eigenen Kandidaten für die
Präsidentschaftswahlen zu nominieren", sagte Bleckmann. Die
Freiheitlichen wären einem unabhängigen Kandidaten, der die Qualität
der Überparteilichkeit besitzt, "durchaus nicht ablehnend
gegenübergestanden".
Volksabstimmung
Bleckmann will über das Amt des Bundespräsidenten eine
Volksabstimmung abhalten. Die Österreicher sollten entscheiden, "ob
die Republik einen Bundespräsidenten brauche oder ob die immensen
jährlichen Kosten lieber für soziale Zwecke verwendet werden
sollten". Bleckmann plädierte am Freitag für die "Abschaffung des Bundespräsidenten".
Dies wäre in Zeiten, wo immer mehr Kompetenzen des Staates "nach
Brüssel transferiert" und von den Bürgern Solidarität bei der
Haushaltssanierung verlangt würde, "ein Schritt in die richtige
Richtung", meinte sie in einer Aussendung. Der Österreich-Konvent
sollte sich damit beschäftigen, das Präsidentenamt dürfe nicht
sakrosankt sein. (APA)