"Bisher sind vier oder fünf Berufungen gegen den Bescheid eingegangen", so Wahlkommissionsvorsitzender Bernhard Varga. Nachdem die Schriftstücke teils erst nach den Weihnachtsfeiertagen zugestellt wurden, sei es durchaus möglich, dass in den nächsten Tagen noch weitere Berufungen einlangen. Die Wahlkommission kann nun selbst noch einmal die Einsprüche diskutieren und entsprechend entscheiden oder die ganze Angelegenheit gleich weiter an die nächst höhere Instanz - das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kunst - weiterleiten.
Der Grund: RFS angeblich nicht auf Stimmzetteln
Konkret hat der RFS die Anfechtung der Wahl damit begründet, dass am ersten Tag der Wahl an der SoWi-Fakultät rund eine Stunde lang Stimmzettel im Umlauf gewesen seien, auf denen der RFS nicht aufschien. Zudem seien laut dem RFS-Sprecher an der Universität Studenten zur Wahl zugelassen worden, die nicht wählen hätten dürfen, weil sie gar nicht im Wählerverzeichnis standen.
"Ich gehe davon aus, dass die Sache jetzt schnell über die Bühne geht", gibt sich Hannes Kahr, der Chef der Freiheitlichen Studenten, überzeugt, zugleich forderte er Bundesministerin Gehrer auf, "so schnell wie möglich zu handeln". Diese hat allerdings laut Varga entsprechend dem Verwaltungsgesetz sechs Monate Zeit, eine Entscheidung zu treffen. Nach dieser Frist sind es allerdings nur noch sechs weitere Monate bis zur nächsten ÖH-Wahl. Die Wahl könne zu "jedem beliebigen Zeitpunkt bis zu sechs Wochen vor dem eigentlichen neuen Wahltermin" abgehalten werden, so der RFS-Vorsitzende.