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ÖBB-General vorm Walde (re.) geht nicht freiwillig, Verkehrsminister Gorbach will sich nicht Verschwendung vorwerfen lassen: Also erhält die neue Bahn mehr Chefs

Foto: APA/Artinger
Vier statt wie bisher zwei Chefs für die neue ÖBB-Holding Nachdem ÖBB-Generaldirektor Rüdiger vorm Walde an seinem Posten festhält, soll ihm ein bewährter FP-Parteimann zur Seite gestellt werden. Und auch für weitere Jobs wird Platz im neuen Holding-Vorstand sein.

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Wien - Hektische Betriebsamkeit hat am Wochenende der STANDARD-Bericht über Pläne zur Ablöse von ÖBB-Generaldirektor Rüdiger vorm Walde ausgelöst. Vizekanzler Hubert Gorbach beeilte sich zu betonten, dass der ÖBB-Vorstand sein Vertrauen genieße. "Vorm Walde hat einen Vertrag bis Mitte 2006", sagte Gorbach Samstag im Ö1-"Mittagsjournal". Er bestreitet, vorm Walde eineinhalb Jahre vor Ablauf seines Vorstandsvertrags ablösen zu wollen. Bestätigt hat der Vizekanzler indes den (Geheim-)Plan, wonach HL-AG-Vorstand und Ex-FPÖ-Klubdirektor Josef Moser in die ÖBB-Holding aufrücken soll. Er würde dies "sehr begrüßen", es wäre eine "sehr gute Kombination".

Nicht schlank

Damit ist klar, dass die neue ÖBB-Holding nicht so schlank wird, wie beim Beschluss der Reform im Dezember in Aussicht gestellt. Sie wird mehr als zwei Personen umfassen. Verkehrsstaatssekretär Helmut Kukacka "geht nicht davon aus, dass dem Gremium nur Moser und vorm Walde angehören" werden. Das neue Bahnstrukturgesetz lässt Spielraum für zwei bis vier Vorstände.

Ein Spielraum, der ausgereizt werden dürfte, erwarten mit der Materie Vertraute. Denn das ÖBB-Dach brauche eine Regierungsmehrheit, geht es doch um die Besetzung der Chefposten in den neun ÖBB-Subgesellschaften. Schließlich muss die Holding in den nächsten Wochen sämtliche Teilbetriebe installieren, ehe sie selbst als Rechtsnachfolgerin der "alten ÖBB" in der Infrastruktur-Bau-AG aufgeht.

Hektik und Eile

Das erklärt auch Hektik und Eile bei den Postenbesetzungen. Dem Vernehmen nach soll in den nächsten Tagen bereits ein provisorischer Vorstand bestellt werden - dem vorm Walde nun doch angehören dürfte. Denn nach Bekanntwerden der Pläne sei eine vorzeitige Ablöse nur mehr schwer möglich, sagen Insider in Verkehrsministerium und ÖBB gleichermaßen.

Da vorm Walde fest entschlossen ist, seinen Vertrag bis 2006 voll zu erfüllen, würde sich Gorbach mit einer vorzeitigen Ablöse dem Vorwurf der Verschwendung aussetzen. Ursprünglich sollte der von FPÖ-Verkehrsministerin Monika Forstinger Mitte 2001 bestellte Bahn-Chef "spätestens nach den gescheiterten Verhandlungen" über die ÖBB-Reform zum "vorzeitigen Rücktritt aus persönlichen Gründen" bewegt werden.

Der vierte Mann?

Die Zwölferfrage ist nun, wer der vierte Mann an der Bahn-Spitze wird. Ihn kann die ÖVP nominieren, denn mit ÖBB-Finanzvorstand Erich Söllinger hat sie erst ein Ticket vergeben. (Luise Ungerboeck, DER STANDARD, Printausgabe, 19.1.2004)