Nigeria
Nigeria: 50 Millionen Abacha-Gelder überwiesen
Einigung zwischen Regierung und Mitglied der Familie des Ex-Präsidenten - 500 Millionen Dollar noch übrig
Bern - Im Streit über die Rückgabe der in der Schweiz
noch blockierten Dollar-Millionen von Ex-Präsident Sani Abacha hat
Nigeria einen Teilerfolg erzielt. Das Land erhielt zunächst 50
Millionen Dollar (41,9 Mill. Euro) zurück, teilte das Schweizer
Bundesamt für Justiz in Bern am Montag mit. Dies sei das Ergebnis
einer gütlichen Einigung zwischen der Regierung Nigerias und einem
namentlich nicht genannten Mitglied der Abacha-Familie. Gegen dieses
Mitglied seien die Ermittlungen im Gegenzug eingestellt worden. Über
die restliche Summe von noch rund 500 Millionen Dollar solle noch in
diesem Jahr entschieden werden. "Eingeständnis"
Die freigegebenen Gelder wurden an die Bank für Internationalen
Zahlungsausgleich (BIZ) zu Gunsten des afrikanischen Landes
überwiesen. Der Anwalt der nigerianischen Regierung wertete die
Einigung als ein Eingeständnis, dass es sich nicht um rechtmäßig
erworbene Gelder handelte. Er rechne nun mit einem baldigen Beschluss
über die Restsumme. Der größte Teil befindet sich nach seiner
Darstellung bei den beiden Abacha-Söhnen Mohamed und Abba, die 2002
einen Vergleich abgelehnt hatten.
Richterliches Urteil
Der Familie des 1998 verstorbenen Diktators wird vorgeworfen, die
nigerianische Zentralbank zwischen 1993 und 1998 um rund 2,2
Milliarden Dollar Euro betrogen zu haben. Die nigerianischen Behörden
lasten den Betroffenen Diebstahl, Veruntreuung, Mitgliedschaft in
einer kriminellen Organisation und Geldwäscherei an. Im Dezember des vergangenen Jahres hatte die Schweiz bereits 85
Millionen Dollar an Nigeria zurückgegeben. Das war jedoch die Folge
eines richterlichen Urteils gewesen. (APA/dpa)