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Die wirklich Gefahr für den europäischen Arbeitsmarkt sieht Wirtschaftsminister Bartenstein nicht in den Beitrittsländern sondern im fernen Osten.
Auf EU-Ebene sei eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Beschäftigungsrat und Wettbewerbsfähigkeitsrat notwendig, um unter Einbindung der Gewerkschaften eine Gesamtstrategie zu erreichen.
"Es geht nicht darum, ob Arbeitsplätze von Österreich nach Tschechien wandern, sondern ob sie von Europa an China verloren gehen", sagte Bartenstein am Montag beim informellen Wettbewerbsfähigkeitsrat in Irland.
Unternehmer müssen Verantwortung wahrnehmen
Um die Arbeitslosigkeit in Europa insgesamt zu reduzieren, müssten Unternehmer ihre Verantwortung wahrnehmen, aber auch Arbeitnehmer und Gewerkschaften mitspielen. Laut Bartenstein fehlen im Europa der 25 rund 18 Millionen Arbeitsplätze.
"Europa ist in vielen Bereichen bis hin zu den Arbeitsmärkten überreguliert. Eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas und ein Erreichen des Lissabonzieles setzt daher eine massive Deregulierung voraus", sagte Bartenstein.
Laut Pressemitteilung des Ministeriums begrüßte Bartenstein die Vorschläge der irischen Präsidentschaft zur "Vorantreibung des Produktivitätswachstums in Europa", wies aber auch auf Schwächen Europas in den Bereichen Ausbildung und Forschung und Entwicklung hin.
Als Beispiele für das Gegenteil einer wettbewerbsorientierten Industriepolitik und für weitere Regulierungen nannte Bartenstein die in Diskussion befindliche Chemikalienverordnung, die in ihrem ursprünglichen Entwurf die Industrie nachhaltig aus Europa vertreiben würde.
Moderne Industriepolitik
Um wettbewerbsfähig zu bleiben, brauche Europa eine moderne Industriepolitik. Europa werde umdenken müssen und dürfe nicht in Selbstzufriedenheit verfallen.