Wien - Die EU-Wahl am 13. Juni bringt einen neuen
Höchststand bei den Wahlberechtigten. Laut der vom Innenministerium
am Freitagabend veröffentlichten vorläufigen Zahl sind 6,049.273
Österreicher und hier lebende Bürger anderer EU-Staaten zu den Urnen
gerufen. Bei der Europawahl am 13. Juni 1999 waren es insgesamt
5,847.660 Wahlberechtigte - von denen allerdings nur 49,4 Prozent zu
den Urnen gegangen sind. Wie schon bei der Bundespräsidentenwahl am
vergangenen Sonntag wird damit wieder die sechs Millionen-Marke
überschritten.
Die große Steigerung gegenüber 1999 ist auf eine Änderung des
Wahlrechts zurückzuführen. Früher musste als Voraussetzung für die
Wahlberechtigung am 1. Jänner des Wahljahres das 18. Lebensjahr
vollendet sein. Jetzt darf auch zu den Urnen gehen, wer erst am
Wahltag 18 wird.
Noch nicht endgültig
Um mehr als 9.000 zugenommen hat mit 24.282 auch die vorläufige
Zahl der in Österreich wahlberechtigten Bürger anderer EU-Staaten.
Die EU-Bürger können wählen, ob sie in ihrem Heimatland oder an ihrem
Wohnort zu den Urnen gehen.
Unter anderem deshalb ist auch die Zahl der wahlberechtigten
Auslandsösterreicher mit 53.733 um knapp 13.000 geringer als bei den
Bundespräsidentenwahlen - die Betroffenen wählen entweder in einem
anderen EU-Staat oder sind nicht in eine Europa-Wählerevidenz
eingetragen.
Die Zahl der Wahlberechtigten ist noch nicht endgültig. Bis Ende
Mai läuft noch ein umfangreiches Rechtsmittel-Verfahren: Gegen die
Eintragung oder Nicht-Eintragung einer Person in die Wählerevidenz
kann Einspruch, gegen die entsprechende Entscheidung darüber nochmals
Berufung eingelegt werden. Spätestens am 27. Mai müssen die
Wahlbehörden über die Berufungen entscheiden, am 30. Mai werden die
Wählerverzeichnisse richtig gestellt und abgeschlossen. Am 31. Mai
steht dann die Zahl der Wahlberechtigten endgültig fest. (APA)