Inland
KPÖ: "Europa der Eliten ist ein Europa der Lügen"
Kommunisten fordern ein "anderes Europa" anlässlich ihres Aufmarsches zum 1. Mai
Wien - Die Forderung nach einem "anderen Europa" ist am
Samstag im Mittelpunkt der 1. Mai-Aufmarschs der KPÖ in Wien
gestanden. "Das Europa der Eliten ist ein Europa der Lügen", so
KPÖ-Vorsitzender Walter Baier laut einer Aussendung. Die Erweiterung
der EU wäre eine Chance, Grenzen niederzureißen und ein Europa des
Friedens und der Sicherheit. Diese Chancen würden aber nicht genützt.
Stattdessen sole eine EU-Verfassung beschlossen werden, die eine
Euro-Armee mit sich bringe. Die Zerstörung der Sozialsysteme und die
Privatisierungen würden vorangetrieben. Die Mehrheit der österreichischen KommunistInnen sei für Europa -
aber für ein solidarisches Europa, das den gleichen Zugang zu
Bildung, Gesundheit und Kultur sicherstelle und die "blindwütigen
Privatisierungen" stoppe. "Dieses andere Europa, das seine Grenzen
öffnet und für alle Menschen - unabhängig von der Staatsbürgerschaft
- gleiche Rechte und Pflichten gewährt, entsteht und wächst. Aber
nicht in Brüssel und Straßburg, sondern in den Gewerkschaften und
Sozialforen in Österreich und in ganz Europa." (APA)