Verkehrsminister Gorbach

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"Ich woaß zwar net, wie i hin kumm', dafür bin i umso schneller durt." Helmut Qualtinger lässt beim Bemühen der Bundesregierung, bis 2007 alle Österreicherinnen und Österreicher mit dem schnellen Datenhighway zu versorgen, grüßen. Gestern, Donnerstag, hat Vizekanzler und Verkehrsminister Gorbach die so genannte Breitbandinternet-Inititative der Regierung konkretisiert.

"Abgekämpft"

Demnach soll im Sommer 2004 mit der operativen Umsetzung des Breitbandausbaus begonnen werden. Zehn Millionen Euro stellt der Bund für dieses Jahr zur Verfügung. Mittel, die, laut Pressesprecherin Christine Lackner, Gorbach dem Finanzminister "abgekämpft" hat. Von den Ländern und der EU sollen nochmals je zehn Millionen Euro kommen. Die Förderung erfolgt in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen über eine Laufzeit von zwei Jahren. 400.00 Haushalte oder eine Million Menschen haben Gorbach zufolge keinen Zugang zu einem schnellen, billigen Internet. Mehr als 7000 Dörfer seien noch nicht an die Breitbandinfrastruktur angeschlossen.

Tropfen auf den heißen Stein

Dass dafür die zur Verfügung stehenden Fördergelder nur ein Tropfen auf den heißen Stein seien, wie dies die Bundessparte Information der Wirtschaftskammer dem Minister vorwirft, wisse er selbst, verteidigt Lackner ihren Chef. Aber man sei froh, diese zehn Millionen Euro überhaupt zu haben.

treffen

Als nächsten Schritt der Breitband-Initiative will sich Gorbach übernächste Woche mit dem Technikchef der Telekom Austria (TA), Rudolf Fischer, treffen. Dabei soll geklärt werden, wie der Netzausbau des ehemaligen Monopolisten auch jene Gebiete erreichen könne, die für die Telekom wirtschaftlich uninteressant sind. Gewiss, so Lackner, könne Gorbach kein Wirtschaftsunternehmen zu irgendetwas zwingen, doch sei er überzeugt davon, dass man mit einem "guten Gespräch sehr motivierend wirken kann". Der Generalsekretär der österreichischen Internet- und Serviceprovider (ISPA) , Kurt Einzinger, hält es unterdessen für eigenartig, dass nur mit einem Betreiber Gespräche geführt würden. (Karin Tzschentke, DER STANDARD Printausgabe, 7. Mai 2004)