Frankreich und Deutschland sowie Spanien wollen im kommenden Jahr ihre Strafregister elektronisch vernetzen. Langfristig werde ein europäisches Strafregister angestrebt, sagte die deutsche Justizministerin Brigitte Zypries am Donnerstag in Paris bei der deutsch-französischen Kabinettssitzung. Die drei Länder hätten dazu eine Arbeitsgruppe gebildet.
Europa
Treffen von Chirac und Schröder
Paris und Berlin wollen Strafregister elektronisch vernetzen
Paris - Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder
(SPD) und der französische Präsident Jacques Chirac sind am
Donnerstag zum 82. deutsch-französischen Gipfel zusammen getroffen. Bei dem
Treffen im Pariser Elysee-Palast (ab 09.45 Uhr) sollen unter anderem
Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und ein bürgernäheres Europa auf der
Tagesordnung stehen. Auch die Kabinette beider Länder kommen zum dritten Mal in knapp
eineinhalb Jahren zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Hinter den
Kulissen dürfte auch der Streit um die Industriepolitik zur Sprache
kommen. Zwischen Berlin und Paris kamen zuletzt Misstöne auf, weil
die französische Regierung massiv zu Gunsten der Konzerne Sanofi und
Alstom eingriff und sich dabei auf nationale Interessen berief.
Paris und Berlin wollen Strafregister elektronisch vernetzen
Mit ihrem französischen Amtskollegen Dominique Perben habe sie
zudem die weitere Zusammenarbeit abgesteckt, sagte Zypries in einem
Kommunique. So solle eine Arbeitsgruppe künftig "dafür sorgen,
justizielle Fragen der Terrorismusbekämpfung schnellstmöglich zu
lösen". Auch bei Sorgerechtskonflikten und beim Familien- und
Betreuungsrecht wolle man sich enger abstimmen. (APA)