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Hochrisikolenker sollen früher abgefangen werden
Wien - V plus V, V plus M oder V plus V plus S. Mit diesen Formeln werden sich Autolenker künftig herumschlagen müssen, wenn die ÖVP ihre am Donnerstag präsentierten Vorstellungen für eine Führerscheinreform durchsetzen kann. Statt eines Punktesystems, wie es Verkehrsminister Hubert Gorbach (FPÖ) vorschlägt, sollen drei Deliktkategorien geschaffen und mehrmalige Verstöße dagegen geahndet werden. Zusätzlich will die ÖVP die Organstrafmandate teurer machen.
"Wir haben Gorbachs Modell weiterentwickelt, denn aus unserer Sicht ist es unpädagogisch, wenn Fehlverhalten erst Monate oder Jahre später zu Konsequenzen führt", pries VP-Verkehrssprecher Werner Miedl das neue Modell an. Innenminister Ernst Strasser sekundierte: Ziel sei es, "Hochrisikolenker früher abfangen zu können".
Konkret soll es bei bestimmten Verstößen (siehe Wissen) neben der Geldstrafe auch zu Vormerkungen im zentralen Führerscheinregister kommen. Begeht man ein V-Delikt, hat das also zunächst keine Konsequenzen, man erhält nur einen Brief mit der Warnung, das ein weiterer Verstoß zu Maßnahmen führt. Macht man innert zwei Jahren wieder Bekanntschaft mit der Polizei, werden entweder Schulungsmaßnahmen verordnet, oder der Führerschein wird für vier Wochen entzogen. Ein M-Delikt führt schon beim ersten Verstoß zu Schulungen oder Kurzzeitentzug, begeht man ein zweites, ist das rosa Papier länger perdu.
Über die genauen Modalitäten will die Volkspartei nun verhandeln, etwa über die Möglichkeit eines lebenslangen Fahrverbotes oder die der befristeten Einziehung des Autos. Ein neues System soll aber schon am 1. Jänner 2005 in Kraft treten.