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Der Generalsekretär der arabischen Liga, Amre Mussa, verlas am Sonntag die Abschlusserklärung des Gipfels in Tunis.

Foto: APA/EPA/SALAH LAHABIBI
Tunis - Eine Vision für die notwendigen Reformen in der arabischen Welt hatte Amr Moussa, der Generalsekretär der Arabischen Liga (AL) vor dem Gipfel in Tunis vollmundig versprochen. Aus dem großen Wurf wurde aber auch diesmal nichts.

Schon der Titel des am Wochenende verabschiedeten Papiers ist viel sagend. Er handelt nicht von Reform, sondern von Modernisierung. Die syrische Delegation unter Führung von Präsident Bashar al-Assad soll auf dieser Sprachregelung bestanden haben, berichtete des ägyptische Fernsehen über das Gerangel hinter verschlossenen Türen.

Gaddafi verließ die Eröffnungssitzung

Für einen Eklat sorgte wieder einmal Libyens Präsident Muammar Gaddafi, der mitten in der Eröffnungssitzung den Saal verließ, weil ihm die Tagesordnung nicht passte, und mit seiner Delegation wieder abreiste.

"Lasst die AL nicht zusammenbrechen", musste Moussa die Teilnehmer des Gipfels warnen. In zählen Verhandlungen wurde zwar eine mühsame Einigung erzielt, der Inhalt der diversen Dokumente wurde aber nochmals abgeschwächt. Mit einer Schweigeminute für die in den letzten Tagen getöteten Palästinenser demonstrierten die AL-Vertreter, dass dieser Konflikt ihre höchste Priorität genießt.

Videolink zu Arafat

Palästinenserpräsident Yassir Arafat hatte über Videolink in einem emotionalen Appell um Unterstützung gebeten. Für den Irak verlangt das Schlussdokument die Übergabe der vollen Souveränität und eine Schlüsselrolle der UNO in diesem Prozess.

Scharf verurteilt werden die "inhumanen und unethischen Verbrechen und Praktiken" gegen irakische Gefangene. Einmütig wird Solidarität mit Syrien ausgedrückt, nachdem die USA kürzlich Wirtschaftssanktionen gegen Damaskus verhängt hatten. Frauen und Nichtregierungsorganisationen sollen künftig einen größeren Stellenwert erhalten. (DER STANDARD, Printausgabe 24.5.2004)