Deutscher Verteidigungsminister warnt vor Wehrpflicht-Ende
SPD geht nicht auf Forderungen der Grünen ein
Redaktion
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Berlin - Der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck
hat eindringlich vor einem Verzicht auf die Wehrpflicht gewarnt. Die
Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht wird insbesondere von den
Grünen als dem kleineren Regierungspartner der SPD gefordert. Struck
sagte am Dienstag bei einer Tagung in Berlin, die Verankerung der
Armee in der Gesellschaft unterstütze eine "politische Kultur der
Zurückhaltung" beim Einsatz der Streitkräfte. Mit der Wehrpflicht
werde auch einer "Privatisierung militärischer Einsätze"
weitestgehend vorgebeugt.
Ohne auf die Folterungen im Irak durch US-Soldaten einzugehen,
sagte Struck, er sei felsenfest überzeugt, dass vor allem die
Wehrpflicht Auswüchsen vorbeuge, die alle Regeln des Völkerrechts,
der Menschenrechte und des Anstands verhöhnten. Der Minister sprach
sich zugleich gegen uneingeschränkt verfügbare interventionsfähige
Streitkräfte aus. Dies wäre außenpolitisch kein gutes Signal.
Zur Kritik, dass es auf Grund der vergleichsweise niedrigen Zahl
der eingezogenen Wehrpflichtigen keine Wehrgerechtigkeit mehr gebe,
sagte Struck lediglich, niemand stelle den Gleichheitsgrundsatz in
Frage. (APA/dpa)
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