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Verteidigungsminister sprach sich für die Wehrpflicht, aber gegen uneingeschränkt verfügbare interventionsfähige Streitkräfte aus.

Foto: REUTERS/Tobias Schwarz
Berlin - Der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck hat eindringlich vor einem Verzicht auf die Wehrpflicht gewarnt. Die Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht wird insbesondere von den Grünen als dem kleineren Regierungspartner der SPD gefordert. Struck sagte am Dienstag bei einer Tagung in Berlin, die Verankerung der Armee in der Gesellschaft unterstütze eine "politische Kultur der Zurückhaltung" beim Einsatz der Streitkräfte. Mit der Wehrpflicht werde auch einer "Privatisierung militärischer Einsätze" weitestgehend vorgebeugt.

Ohne auf die Folterungen im Irak durch US-Soldaten einzugehen, sagte Struck, er sei felsenfest überzeugt, dass vor allem die Wehrpflicht Auswüchsen vorbeuge, die alle Regeln des Völkerrechts, der Menschenrechte und des Anstands verhöhnten. Der Minister sprach sich zugleich gegen uneingeschränkt verfügbare interventionsfähige Streitkräfte aus. Dies wäre außenpolitisch kein gutes Signal.

Zur Kritik, dass es auf Grund der vergleichsweise niedrigen Zahl der eingezogenen Wehrpflichtigen keine Wehrgerechtigkeit mehr gebe, sagte Struck lediglich, niemand stelle den Gleichheitsgrundsatz in Frage. (APA/dpa)