Berlin - Berlins Verteidigungsminister Peter Struck hält Behauptungen für falsch, deutsche Soldaten hätten in Kosovo Gefangene misshandelt. Eine Überprüfung des Vorfalls habe bis zur Stunde nichts ergeben, und "ich bin sicher, sie wird auch nichts ergeben", sagte Struck am Donnerstag im Deutschen Bundestag in Berlin. Nach Untersuchungen des Verteidigungsministeriums gebe es keine Bilder, die folternde deutsche Soldaten zeigten. Der "Bild"-Zeitung, die über diese Fotos berichtet hatte, ohne sie selbst gesehen zu haben, warf der Minister "Enthüllungsjournalismus" vor.

Fragliche Bilder

Struck berichtete vor den Abgeordneten, dass es im Verteidigungsministerium am Dienstag einen Anruf gegeben habe, in dem der Anrufer behauptete, er habe Bilder, die folternde deutsche Soldaten zeigten. "Die zweite Version war, er kenne jemanden, der Bilder habe", sagte der Minister. Die dritte Version sei gewesen, dem Anrufer seien Bilder zugemailt worden, die er aber für eine Fälschung halte. Aufgefordert, diese Mails dem Führungsstab des Heeres zur Verfügung zu stellen, habe der Anrufer gesagt: Er habe die Mails gelöscht.

Untersuchung angeordnet

Dennoch, betonte Struck, habe er eine Untersuchung angeordnet, "weil ich einen solchen Vorwurf nicht auf unseren Soldaten sitzen lassen kann". Dies sei "unfair gegenüber unseren Soldaten, die einen weiß Gott schweren Dienst im Kosovo leisten". Der Union warf Struck vor, sich an einer Kampagne zu beteiligen, die deutsche Soldaten nicht verdient hätten. Allerdings sagte auch der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Christian Schmidt, er gehe davon aus, dass es die Bilder nicht gibt. Er forderte, "diejenigen, die bewusst solche Dinge in die Welt setzen, auch zur Rechenschaft" zu ziehen.

Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo

Struck appellierte an die Abgeordneten, am Nachmittag für die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Kosovo zu stimmen, was als sicher galt. Auch wenn die "Gesamtbilanz überwiegend positiv" sei, sei die Region noch weit von Stabilität entfernt. "Das Risiko einer Eskalation ist nach wie vor gegeben", sagte Struck auch mit Blick auf die Unruhen vom März. In diesem Zusammenhang forderte er die Ausstattung der Bundeswehr mit Reizgas. Es sei ein Mangel, dass die deutsche Soldaten unterhalb der Schwelle des Schusswaffengebrauches kaum handeln könnten.

Besondere Verantwort der deutschen Truppen

Deutschland habe als größter Truppensteller im Kosovo eine "besondere Verantwortung". Das Parlament wollte im Anschluss in namentlicher Abstimmung über die vom Kabinett beschlossene Verlängerung des Einsatzes abstimmen. Die Union hatte bereits im Vorfeld ihre Zustimmung angekündigt. (APA)