Wiener Neustadt - Bei der Bundesheer-Reformkommission sind am Freitag erstmals konkrete Zahlen für den künftigen Heeresumfang diskutiert worden. Die Rede sei von 50.000 bis 55.000 Mann, berichteten Teilnehmer der Klausurtagung in Wiener Neustadt nach der Sitzung. Beim Budget wird eine "schrittweise Erhöhung" angestrebt. Weiter ausformuliert werden die entsprechenden Passagen nun noch in zwei Sitzungen des Kommissionspräsidiums, bevor dann am 12. Juni die gesamte Kommission den Endbericht noch einmal diskutiert und beschließt.

"Vollbeschäftigungsäquivalente"

Derzeit liegt der Mobilmachungsrahmen für das Bundesheer bei 110.000 Mann, der künftige Umfang soll daher nach den Vorstellungen der Kommission weniger als die Hälfte betragen. Diskutiert wird noch, wie hoch der Anteil der "Vollbeschäftigungsäquivalente", also der Berufssoldaten, sein soll. Im Gespräch ist eine Zahl von bis zu 28.000. Dies würde - ausgehend vom aktuellen Personalstand von rund 24.000 inklusive Zivilisten - eine Aufstockung bedeuten. "Es ist unter dem Strich ein Finanzierungsproblem", meinte ein Kommissionsmitglied dazu.

Budgeterhöhung

Lösen will man die Finanzierungsprobleme mit einer schrittweisen Erhöhung des Budgets, wobei offenbar keine konkreten Zahlen festgeschrieben werden sollen. Innerhalb des Budgets ist daran gedacht, einen Ausbau des Investitionsanteils anzustreben. Derzeit macht dieser Anteil mehr als 20 Prozent aus, künftig könnte es bis zu einem Drittel sein. Eine "Anschubfinanzierung" für die Bewältigung der Heeresreform könnte über den Verkauf von nicht mehr benötigen Liegenschaften sichergestellt werden.

EU-Verfassung

Weiter verhandelt wird auch noch darüber, ob und in welcher Form auf die militärischen Vorgaben der künftigen EU-Verfassung eingegangen werden soll. Diese Verfassung steht auf europäischer Ebene erst nach dem Abschluss der Kommission auf der Tagesordnung. Bei diesem Punkt spießt es sich zwischen den Vertretern von SPÖ und Grünen einerseits und der Regierung andererseits.

Offenbar ebenfalls noch Thema ist die Frage der "Wehrgerechtigkeit", also die Frage, wie manche bisher Untaugliche trotzdem für den Wehr- oder einen Ersatzdienst herangezogen werden können. Dies werde noch zu prüfen sein, hieß es. (APA)