Belka war vor zweieinhalb Wochen nach einem verlorenen Vertrauensvotum zurückgetreten, führt aber die Amtsgeschäfte weiter. Nachdem es den Parlamentsparteien nicht gelang, sich innerhalb von zwei Wochen auf einen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs zu einigen, ist nun die Reihe an Kwasniewski. Er hat bis Freitag kommender Woche Zeit, einen Kandidaten zu nennen und bereits mehrmals erklärt, erneut Belka mit der Regierungsbildung beauftragen zu wollen.
Europa
Polen: Vertrauensabstimmung über Regierung Ende Juni geplant
Parlamentspräsident: Voraussichtlich am 28. Juni Sondersitzung
Warschau - Voraussichtlich am 28. Juni wird im
polnischen Parlament über das Vertrauen für die Regierung abgestimmt.
Wahrscheinlich werde eine Sondersitzung des Parlaments angesetzt,
sagte Parlamentspräsident Jozef Oleksy am Dienstag vor Journalisten
in Warschau. Dies würde bei der Suche nach einem Ausweg aus der
gegenwärtigen Regierungskrise bedeuten, dass sowohl Staatspräsident
Aleksander Kwasniewski als auch der amtierende Ministerpräsident
Marek Belka die ihnen zur Verfügung stehende Zeit maximal nutzen
können.
In weiteren zwei Wochen muss Belka versuchen, im Parlament eine
Mehrheit zu finden und die Vertrauensfrage stellen. Das regierende
Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) hat keine Mehrheit im
Parlament, die Oppositionsparteien sind untereinander zerstritten. (APA/dpa)