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Der österreichische EU-Kommissar wackelt

foto: apa/hauptmann
Brüssel/Wien - Österreich könnte aller Voraussicht nach künftig nicht mehr ständig durch einen eigenen Kommissar in Brüssel vertreten sein, schreibt die Tageszeitung "Die Presse" am Mittwoch unter Berufung auf "Wiener EU-Experten". Zu Beginn der Verhandlungen über die künftige EU-Verfassung habe Österreich für die Formel "Ein Kommissar pro Land" noch die Unterstützung aller 19 anderen kleinen EU-Staaten gehabt. "Dann sprangen die Benelux-Länder ab, später immer mehr Osteuropäer, nun auch Finnland und die EU-Kommission."

Nachdem sich fast alle EU-Staaten für eine Reduzierung der Zahl der Kommissare ausgesprochen hätten, werde die Bundesregierung zwar noch einmal dafür kämpfen, dass jedes Land ständig einen Kommissar haben soll, schreibt das Blatt. Österreich dürfte mit dieser Position jedoch "ziemlich isoliert" sein.

Widerspruch

Die "Isolations-Gerüchte" hat Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) am Mittwoch nach dem Ministerrat zurückgewiesen. Das seien "alles Spekulationen", Brüssel sei "voll von Gerüchten", so der Kanzler und weiter: "Unsere Linie ist unverändert."

Die österreichische Regierung halte weiter an ihrem Positionspapier fest, meinte Schüssel dazu. Jetzt müsse erst einmal die irische Ratspräsidentschaft einen konkreten Vorschlag auf den Tisch legen. Erst dann werde man sich damit auseinandersetzen. Vorher irgendeine "Bewegung zu zeigen", hielte er für "extrem unklug", sagte Schüssel. Er betonte auch, Österreich sei mit anderen kleinen Ländern in dieser Frage "gut koordiniert". (APA/red)