Wien - Die ÖVP geht offenbar von ihrer bisherigen Linie in der Frage der Harmonisierung der Pensionssysteme ab. Wirtschaftsminister Martin Bartenstein bezeichnete am Dienstagabend in der "ZiB1" das vom ÖGB vorgeschlagene Modell der Parallelrechnung für den Übergang als "durchaus sinnvoll". Mit der Parallelrechnung würden die im alten System verbrachten Zeiten und jene im neuen System berechnet und dann anteilig zugeordnet.

Mit der Zustimmung zur Parallelrechnung akzeptiert Bartenstein indirekt auch die bisher von der ÖVP abgelehnte Stichtagsregelung, wonach ab einem bestimmten Stichtag - Ziel ist der 1.Jänner 2005 - alle im neuen System sein sollen. Bisher hatte sich die ÖVP dafür ausgesprochen, dass das neue System nur für die Unter-35-Jährigen gelten sollte. Zuletzt war auch eine Mischvariante ins Spiel gebracht worden, wonach es für die 35- bis 55-Jährigen Übergangsfristen gegeben hätte und die über 55-Jährigen im alten System geblieben wären.

Bartenstein stimmte nun der Frage zu, ob sich alle Menschen bis zu einem Alter von 50 oder 55 auf das neue System einstellen werden müssen. Ein konkretes Alter nannte der Wirtschaftsminister noch nicht. Die Altersgrenze sei noch nicht ausdiskutiert.

Schlüsselfragen offen

In Sachen Pensionsharmonisierung habe man am Dienstag Abend bei einem weiteren Runden Tisch in einzelnen Details eine Einigung erzielen können, einige "Schlüsselfragen" seien aber weiter offen. Das sagte Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Bartenstein (V) am Mittwoch vor dem Ministerrat. Es habe ein "gutes Gespräch" zwischen Regierungsvertretern und Sozialpartnern gegeben, bei dem auch Fortschritte erzielt worden seien. Im Einzelnen wolle er dazu aber nichts sagen, so Bartenstein.

Modelldifferenzierung "nie so gesehen"

Auf die Frage, ob man sich bereits grundsätzlich auf ein Modell Stichtags- oder Altersregelung geeinigt habe, meinte Bartenstein: Er habe diese in den Medien durchgeführte Modelldifferenzierung nie so gesehen. Das sei auch nicht sinnvoll. (APA)