Zwei Vorgespräche über eine "loses Arbeitsabkommen" für die nächsten fünf Jahre gab es schon, sagte Swoboda am Freitag zur APA. Daran hätten Spitzenvertreter der beiden Gruppierungen, Hans-Gert Pöttering, Markus Ferber und Hartmut Nassauer auf Seite der Konservativen sowie Martin Schulz und Swoboda selber auf Seite der Sozialdemokraten teilgenommen.
Traditioneller Wechsel
Traditionell wechselt das EU-Parlament in der Mitte der fünfjährigen Legislaturperiode den Präsidenten. Zwei Fraktionen machen sich im Voraus aus, ihre jeweiligen Kandidaten für 2,5 Jahre zu unterstützen. Zuletzt hatte es diese Vereinbarung zwischen Konservativen und Liberalen gegeben, davor traditionell zwischen EVP und SPE, den beiden größten Fraktionen. EVP-Chef Pöttering werden Ambitionen für das Amt des Parlamentspräsidenten nachgesagt, und zwar für die zweite Hälfte der Wahlperiode. Dann soll das EU-Parlament durch die Verfassung mehr Einfluss haben. Die Konservativen rechnen offenbar mit Vorteilen im nächsten Wahlkampf, wenn sie den amtierenden Parlamentspräsidenten stellen. Wenn sie wie erwartet die größte Fraktion bleiben, dann haben sie auch alle Chancen, diesen Wunsch durchzusetzen.
Im Gegenzug könnte ein Sozialdemokrat für die ersten 2,5 Jahre mit der Unterstützung der EVP rechnen. Aussichtsreichster Kandidat ist der Brite Terry Wynn, da die Briten als Vertreter eines großen Landes, das lange nicht zum Zug gekommen ist, einen Anspruch auf diese Position erheben, heißt es dazu in der Sozialdemokratischen Fraktion. Allerdings könnte ein Wahldebakel der Labour-Fraktion den Rückhalt für den nicht unumstrittenen Wynn in der Fraktion schwächen. Dann hätte Swoboda eine Chance gewählt zu werden. Von seiner bisherigen Arbeit her sei Swoboda über die Parteigrenzen hinweg unumstritten und allgemein anerkannt, heißt es in der SPE. Sein einziges Manko sei, dass er aus einem kleinen Land komme.
Swoboda: "Möglichkeit"