Deutschland
Geringes Interesse an Urnengang
Politologe: EU ist für WählerInnen wie "Fata Morgana" - Kritik an Instrumentalisierung für nationale Zwecke
Potsdam - Für das geringe Interesse der Bevölkerung an der
Europawahl tragen nach Ansicht des Potsdamer Politologen Jürgen
Dittberner die Parteien erhebliche Mitverantwortung. Sie
instrumentalisierten die Abstimmung am 13. Juni für ihre jeweiligen
nationalen Zwecke, sagte Dittberner. Es gehe vor allem darum, die
eigene Beliebtheit zu testen, statt wichtige europäische Themen in
den Mittelpunkt zu stellen.
"Fata Morgana"
Dazu gehörten die künftige Ausbreitung des Euro oder die Frage, ob
die Türkei in die EU aufgenommen werden soll. Die Slogans auf den
Wahlplakaten der Parteien zielten nur auf eine kurzfristige
Mobilisierung der WählerInnen, kritisierte Dittberner. Europa bleibe für
die Menschen "weit weg". "Sie haben überhaupt keine Vorstellungen,
kein Gefühl für die Relevanz Europas. Es ist fast wie eine Fata
Morgana", sagte der Professor.
"Keine europäische politische Kultur
Viele durchschauten nicht die Aufgaben und Arbeit der
Institutionen wie Parlament oder Kommission; auch die handelnden
Personen blieben weitgehend unbekannt. "Es gibt keine europäische
politische Kultur." Auch deshalb erwartet Dittberner eine geringe
Wahlbeteiligung. Sie sei bundesweit schon zwischen 1994 und 1999 von
durchschnittlich 60 auf 45 Prozent zurückgegangen. (APA/dpa)