Ggen Patentrechte verstoßen
IT-Business
Fujitsu und Samsung einigen sich im Patentstreit
Beilegung der Gerichtsverfahren in Japan und den USA
Fujitsu und
Samsung
haben sich außergerichtlich auf eine
Beilegung aller aktuellen Gerichtsverfahren, die die PDP-(Plasma Display
Panele)-Patente von Fujitsu betreffen, geeinigt. Wie aus einer
gemeinsamen Aussendung von heute, Montag, hervorgeht, werden sowohl
Fujitsu als auch der südkoreanische Konkurrent Samsung alle anhängigen
Klagen in den USA und Japan zurückziehen. Über finanzielle Details wurde
nichts bekannt.
Der japanische Konzern hatte Samsung vorgeworfen, bei der Herstellung von
PDPs gegen Patentrechte verstoßen zu haben und daraufhin Anfang April
dieses Jahres entsprechende Klagen angestrengt. Höhepunkt der
Auseinandersetzung war die Verhängung eines Einfuhrstopps durch die
japanische Zollbehörde gegen von Samsung produzierte Panele Ende April
dieses Jahres.
Der Einfuhrstopp könnte durch die Einigung innerhalb kürzester Zeit
Vergangenheit sein. Die entsprechende Klage wird Fujitsu ebenfalls
zurückziehen. (pte)