Microsoft
hat termingerecht zum 3. Juni dieses Jahres seine 174 Seiten umfassende
Berufungsschrift im Eolas-Patentstreit vor dem US-Berufungsgericht
vorgelegt. Das berichtet das Branchenportal
Cnet
. Das US-Landesgericht
des nördlichen Bezirks von Illinois hatte den Softwareriesen im August
2003 zur Zahlung von 521 Mio. Dollar wegen Patentrechtsverletzungen
verurteilt. Für
Trey Davis, Sprecher der Universität von Kalifornien, die zusammen mit
Eolas
gegen den Softwareriesen geklagte hatte, sind
die Argumente Microsofts nichts Neues. "Die Inhalte der Berufung
enthalten, was wir erwartet haben", sagte Davis.
Aufhebung des Urteils gefordert
Microsoft fordert in seiner Berufungsschrift die Aufhebung des im August
gefällten Urteils und die Eröffnung eines neuen Gerichtsverfahrens.
Außerdem will Microsoft bei der Berechnung der Strafsumme, die 1,47
Dollar pro weltweit zwischen 1998 und 2001verkaufter Windows-Kopie zu
Grunde legte, nur die US-Verkäufe anerkennen. Dadurch würde sich die
Strafsumme um 64 Prozent auf 187 Mio. Dollar verringern.
Hauptverteidigungspunkt ist und bleibt aber die Anzweifelung der
Gültigkeit des Eolas-Patents. Die US-Patentbehörde hatte das Patent im
März 2004 vorläufig für ungültig erklärt, weil bereits vor der
Patentanmeldung ähnliche Technologien gebräuchlich gewesen sein sollen.
Eolas legte daraufhin im Mai dagegen Widerspruch ein. Eine endgültige
Entscheidung wird erst in rund 20 Monaten erwartet.
Software zur Einbettung und automatischen
Ausführung von Plugins in Webseiten
Stein des Anstoßes ist ein von der Universität von Kalifornien und Eolas
gehaltenes Patent, das eine Software zur Einbettung und automatischen
Ausführung von Plugins in Webseiten bzw. Browser rechtlich absichert. Das
Urteil hatte für einen Aufschrei in der Softwarebranche gesorgt, da die
Patentrechtsverletzung Microsofts Internet Explorer betrifft. Eolas hatte
nach der Verweigerung der Lizenzzahlung durch Microsoft die Auslieferung
des Browsers stoppen wollen. Hätte der Softwareriese seinen Explorer wie
angekündigt verändert und die entsprechenden patentierten Technologien
aus dem Internet Explorer entfernt, hätte das die Neugestaltung
zahlreicher Webseiten wegen Inkompatibilität mit der neuen Version des
Browsers nach sich gezogen. Microsoft hatte sich im Januar dieses Jahres
entschieden, vorerst nicht zu reagieren und auf ein endgültiges Urteil zu
warten. (pte)