Washington - Die oppositionellen Demokraten haben die Bereitschaft der US-Regierung in Frage gestellt, Misshandlungen von Häftlingen in irakischen Gefängnissen entschlossen zu verhindern. In einer Anhörung des Justizausschusses erklärten die demokratischen Senatoren am Dienstag, vom Justizministerium verfasste Memos zu den Verhörmethoden könnten die Basis für die späteren Vorfälle in der irakischen Haftanstalt Abu Ghraib gelegt haben. Justizminister John Ashcroft betonte, die Regierung dulde keine Misshandlungen.

Die demokratische Senatorin Dianne Feinstein erklärte, das Justizministerium habe in seinen Memos offenbar versucht, Folter neu zu definieren und entsprechende Verbote einzugrenzen. Ihr Kollege Edward Kennedy sagte, solche Memos könnten zu Interpretationen durch die Streitkräfte oder Vernehmungsbeamte führen, wonach die Gesetze gegen Folter nicht länger gültig seien. "Diese Regierung lehnt Folter ab", sagte Ashcroft dagegen. Der Minister wollte dem Ausschuss jedoch keine Kopien der Memos aus dem Jahr 2002 vorlegen. Der Präsident habe das Recht auf juristische Beratung, ohne dass diese später vor der gesamten Welt veröffentlicht werde, erklärte Ashcroft.

Einige republikanische Senatoren stellten sich hinter die Regierung und erklärten, die Veröffentlichung der Memos könne zu Fehlinterpretationen führen. Senator John Kyl sagte, außerdem könnten sich Terroristen auf die Verhörmethoden vorbereiten, die in den Memo beschrieben würden. (APA/AP)