Washington/Jerusalem - Nach der geplanten Räumung der
jüdischen Siedlungen im Gazastreifen will Israel die Häuser dort
zerstören. Anders als zunächst vorgesehen sollten die Wohnhäuser
nicht den Palästinensern überlassen werden, erklärte der israelische
Regierungsberater Salman Showal am Mittwoch in Washington. Nur
öffentliche Gebäude sollten stehen bleiben. Der mit der Umsetzung des
Plans beauftragte Ausschuss einigte sich unterdessen bei seiner
ersten Sitzung darauf, dass der Rückzug Israels aus dem Gazastreifen
bis September 2005 abgeschlossen sein soll.
Zur Begründung sagte Schowal in seiner Rede vor dem Washingtoner
Institut für Nahost-Politik, viele Israelis wollten nicht
palästinensische Flaggen auf von Siedlern errichteten Wohnhäusern
wehen sehen. US-Außenminister Colin Powell hatte den ursprünglichen
Plan, die Häuser stehen zu lassen, ausdrücklich begrüßt und als
wichtige Unterstützung für die Palästinenser gewertet.
Der Ausschuss unter Vorsitz des nationalen Sicherheitsberaters
Giora Eiland habe alle beteiligten Ministerien aufgefordert, die
Vorbereitungen zu beschleunigen, meldete der israelische
Militärrundfunk. So solle das Innenministerium eine Liste mit allen
Bewohnern der betroffenen jüdischen Siedlungen vorlegen. Das
Industrieministerium sei aufgefordert worden, die Verlagerung der
israelischen Firmen aus dem Gazastreifen zu planen.
Der Ausschuss will sich in einem Monat wieder treffen. Die
Kommission soll über die praktische Umsetzung des Plans diskutieren,
darunter die Entschädigung jüdischer Siedler und ihre Umsiedlung. Die
Regierung hatte den Plan von Ministerpräsident Ariel Sharon am
Sonntag verabschiedet. Das Projekt sieht eine schrittweise Räumung
aller 21 jüdischen Siedlungen im Gazastreifen sowie von vier
Siedlungen im Westjordanland vor. Zugleich sollen Siedlungsblocks im
Westjordanland ausgebaut und der Bau der weit in Palästinensergebiet
hineinragenden Sperranlage fortgeführt werden. (APA/AP)