Istanbul - Nach der Freilassung der türkischen Kurdenpolitikerin Leyla Zana hat der Generalsekretär des Europarats, der Österreicher Walter Schwimmer, positive Konsequenzen für die Türkei angedeutet. In einem Interview mit dem türkischen Nachrichtensender NTV begrüßte Schwimmer am Donnerstag die Freilassung Zanas und den Beginn kurdischsprachiger Fernsehsendungen in der Türkei als "sehr positiv".

Er glaube, sagte Schwimmer, dass die parlamentarische Versammlung des Europarats jetzt mehr als bisher geneigt sein werde, die Beobachtung der Menschenrechtslage in der Türkei zu beenden. Der Europarat hatte Ende April entschieden, die Beobachtung der Türkei fortzusetzen. Damit reagierte die Institution darauf, dass ein türkisches Gericht damals eine Haftstrafe gegen Zana und drei andere Kurdenpolitiker bestätigt hatte. Am Mittwoch wurden die Politiker auf Weisung des Obersten Berufungsgerichts in Ankara auf freien Fuß gesetzt.

Mit Blick auf die EU-Bewerbung der Türkei sagte Schwimmer in dem NTV-Interview, er glaube nicht, dass die EU neue "Hindernisse" für den Beginn von Beitrittsgesprächen mit Ankara errichten werde. (APA)