New York - Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wirft der US-Regierung vor, den Misshandlungen von Gefangenen in Afghanistan und Irak systematisch den Weg bereitet zu haben. Der erste Schritt sei ein Beschluss des US-Verteidigungsministeriums gewesen, wonach El-Kaida-Mitglieder nicht durch die Genfer Konvention für Kriegsgefangene geschützt seien, erklärte die Organisation am Donnerstag bei der Vorstellung eines neuen Berichts.

Human Rights Watch schreibt in seinem Bericht "Der Weg nach Abu Ghraib", die US-Streitkräfte hätten danach zu "Zwangsmitteln" wie Verursachen von Schmerzen und Erniedrigung vor Verhören gegriffen. Berichte über diese Missstände habe die US-Regierung bis zur Veröffentlichung der Folterbilder aus Abu Ghraib ignoriert.

Rechtsgutachten

Die US-Regierung hatte zuvor eingeräumt, dass das Justizministerium Rechtsgutachten erstellen ließ, in denen das Folterverbot für inhaftierte El-Kaida-Mitglieder und Taliban-Kämpfer in Frage gestellt wurde. Die Rechtsexperten seien zu dem Schluss gekommen, dass die Genfer Konvention für diese beiden Gruppen nicht gelte, weil sie sich selbst nicht an die Bestimmungen des internationalen Kriegsrechts hielten, teilte das US-Justizministerium mit. Dennoch habe US-Präsident George W. Bush zu Beginn des Afghanistan-Kriegs angeordnet, dass El-Kaida- und Taliban-Häftlinge im Einklang mit den Vorgaben der Genfer Konvention behandelt werden müssten.

Klagen gegen private Unternehmen

Menschenrechtsanwälte erhoben unterdessen am Mittwoch Klage gegen zwei im Abu-Ghraib-Gefängnis tätige private Unternehmen. Die Angestellten der beiden Firmen sollen Häftlinge während Verhören schwer misshandelt haben. Die Unternehmen wiesen die Vorwürfe zurück. Ein ehemaliger Häftling habe ausgesagt, dass ihm die Zehennägel ausgerissen und Stromschläge in die Zunge versetzt wurden, heißt es in der Klageschrift. Ein anderer habe zusehen müssen, während sein Vater zu Tode gefoltert worden sei. (APA)