Bild nicht mehr verfügbar.

Leonid Kutschma will eine Ukraine ohne Kutschma - aber nicht wirklich.

Foto: APA/EPA/SERGEY DOLZHENKO
Kiew/Moskau - "Gemeinsam mit Ihnen möchte ich eine Ukraine ohne Kutschma sehen", versuchte sich der ukrainische Präsident in einem Scherz. Mittwochabend hatte Leonid Kutschma eigens die Medien zusammengerufen, um über seinen Entschluss zu informieren. Er werde bei den Präsidentschaftswahlen am 31. Oktober nicht mehr antreten.

Kutschma ist bereits seit 1994 und somit zwei Perioden im Amt und müsste gemäß Verfassung ohnehin die Macht abgeben. Seit das Verfassungsgericht Anfang 2004 aber plötzlich entschied, dass er auch eine dritte Amtszeit bleiben könne, hielten sich diesbezügliche Befürchtungen der Opposition.

Gerissenheit in Machtfragen

Sie weiß um Kutschmas Gerissenheit in Machtfragen. Daran änderte sich auch nichts, als er schließlich auch mit seiner persönlichen Anwesenheit darüber wachte, wie die Parlamentsmehrheit seinen auserkorenen Nachfolger Viktor Janukowitsch Mitte April als Präsidentschaftskandidaten aufstellte.

Janukowitsch, der am Mittwoch seinen 54. Geburtstag feierte, wäre es lieber gewesen, wenn er die Last des Amtes nicht auf sich nehmen müsste, setzte Kutschma seinen Scherzversuch fort. In Wirklichkeit ist die Sache für die derzeitige Machtelite ernst. Es gilt als offenes Geheimnis, dass Janukowitsch Kutschma, dem Verwicklung in Korruptionsskandale und der Mord an einem regierungskritischen Journalisten vorgeworfen werden, Immunität gegen strafrechtliche Verfolgung gewähren soll. Zudem soll er die Interessen von Kutschmas "Familie" sichern. (DER STANDARD, Printausgabe 11.6.2004)