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Im Normalfall sollten im Inland in Zukunft stets 10.000 Mann zur Verfügung stehen.

Foto: APA/HERBERT PFARRHOFER
Am Samstag wird der Endbericht der Reformkommission für das Bundesheer abgeschlossen. Vorsitzender Helmut Zilk ist zuversichtlich, dass es ein höheres Budget geben wird.

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Wien - "Man wird ohne mehr Geld nicht auskommen." Der Vorsitzende der Bundesheer-Reformkommission, Helmut Zilk, weiß, dass er noch einige Mitglieder seines Reformerteams überzeugen muss, dass ein sinnvolles Wehrbudget mindestens ein Prozent des BIP umfassen muss. Vertreter der SPÖ, aber auch des Finanzministeriums sind gegen eine entsprechende Festlegung - Grüne und Sozialdemokraten wünschen sich, dass aus dem Eurofighter-Kauf ausgestiegen wird, sonst gebe es die Heeresreform oder ihre Finanzierung eben nicht.

Zu weich

Den Militärs dagegen ist die vom Präsidium der Reformkommission vorgeschlagene Formulierung, "das Budgetvolumen schrittweise nach Maßgabe der budgetären Möglichkeiten ausgehend vom derzeitigen Stand so anzuheben, dass die Anteile für Investitionen mittelfristig mindestens ein Drittel der Gesamtausgaben des Kapitel 40 (Militärische Landesverteidigung) im Bundesvoranschlag erreichen können" eher zu weich.

Und erst recht problematisch wird es, wenn es an die Umsetzung in den Budgetverhandlungen geht: Von knapp 0,8 auf ein Prozent des BIP aufzustocken würde bedeuten, dass das Verteidigungsbudget (derzeit rund 1,7 Milliarden Euro) um 340 bis 400 Millionen Euro aufgestockt werden müsste. Das sei "sicherlich nicht innerhalb von Stunden" durchsetzbar, meint Zilk.

Frühestens 2007 kürzere Wehrpflicht

Weit gehenden Konsens gibt es darüber, dass "aus heutiger Sicht frühestens 2007" eine Verkürzung der Wehrdienstzeit auf sechs Monate stattfinden kann - im Vergleich zu Dänemark, wo von zwölf gleich auf vier Monate verkürzt wird, moderat.

Ab der Verkürzung wird das Heer erheblich weniger einsatzfähige Rekruten haben. Dies ist allerdings in der so genannten "Streitkräfteentwicklung" berücksichtigt: Da wird ein Rahmen von 50.000 Mann im Falle einer allgemeinen Mobilmachung - für die eine "Vereinfachung des Aufbietungsverfahrens" angeregt wird - vorgegeben, das ist deutlich weniger als der momentane Mobilmachungsrahmen von 110.000 Mann.

Im Normalfall sollten im Inland stets 10.000 Mann zur Verfügung stehen.

Auslandseinsätze sollen von Grundwehrdienern und Berufssoldatinnen in Ausbildung nur freiwillig absolviert werden können - wer allerdings das Berufsbild Soldat gewählt hat, wird künftig auch ungefragt ins Ausland abkommandiert werden können.

Ergänzt werden soll das durch eine "verstärkte und professionellere Rolle der Miliz". (cs, DER STANDARD, Printausgabe 12./13.6.2004)