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Foto: APA/ ROBERT JAEGER
Wien - ÖVP-Spitzenkandidatin Ursula Stenzel zeigt sich mit der EU-Wahl nach den bisherigen Hochrechnungen hochzufrieden". Sie sei "persönlich gestärkt worden" und habe im Vergleich zur letzten Wahl an Vertrauen zulegen können, sagte Stenzel am Sonntagnachmittag in der ÖVP-Zentrale.

Nachdenklich

Nachdenklich stimme sie allerdings die geringe Wahlbeteiligung. "Ernst nehmen" müsse man auch das starke Abschneiden von Hans-Peter Martin. "Es müssen nun Reformen passieren", um das Vertrauen der Menschen in die Union wiederherzustellen. Positiv angemerkt wurde von ihr, dass die ÖVP als eine von wenigen Regierungsparteien europaweit zulegen habe können. Das von der SPÖ propagierte Konzept einer "Denkzettelwahl" sei jedenfalls nicht aufgegangen.

EU-Kommissionspräsident

Gefragt nach den Chancen von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V), der nächste EU-Kommissionspräsident zu werden, wollte sich Stenzel nicht eindeutig festlegen. Wenn die Europäische Volkspartei gestärkt aus der Wahl hervorgehe, würden allerdings auch die Chancen auf einen konservativen Kommissionspräsidenten steigen. Zu Schüssel hält sie fest: "Die Chancen sind da."

Kanzler: Über Europa, nicht über Regierung abgestimmt

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) zeigt sich mit dem Abschneiden seiner Partei bei der EU-Wahl zufrieden. "Ich freue mich sehr über das Ergebnis", sagte der Kanzler am Sonntagabend in der ÖVP-Parteizentrale. Auswirkungen auf die Koalition sieht er angesichts des Wahldesasters der FPÖ scheinbar nicht. Es sei heute über Europa abgestimmt worden, "nicht über eine Regierungsumbildung".

"Fairer, sachlicher und fröhlicher Wahlkampf"

Positiv vermerkt wurde von Schüssel, dass die ÖVP prozentuell dazugewonnen hat. Das sei entgegen den europäischen Trend bei den Regierungsparteien, so der Kanzler. Die Wahlkampfführung der ÖVP wurde von ihm verteidigt. Man habe einen "fairen, sachlichen und fröhlichen Wahlkampf" geführt. Dass die ÖVP nicht die Themenführerschaft inne gehabt habe, bestritt Schüssel. Spitzenkandidatin Ursula Stenzel habe auf die "richtigen und wichtigen Themen" gesetzt. Er erwähnte die Themenbereiche Friede, Wohlstand und Freiheit. Nur wenige andere Themen könnten so mobilisieren wie diese, sagte Schüssel.

Wahlkarten

Noch nicht endgültig entschieden ist für Schüssel die Frage, ob die SPÖ wirklich Wahlsieger wird. "Wer weiß, was die Wahlkarten bringen." In jedem Fall ein "Wermutstropfen" sei die geringe Wahlbeteiligung. Diese müsse man "sehr ernst nehmen". Es gelte eine "europäische Öffentlichkeit" zu schaffen. Ernst nehmen will er auch, dass überraschend positive Abschneiden von Hans-Peter Martin. Es gelte "volle Transparenz" zu schaffen. Es dürfe "nicht der Schatten eines Zweifels auf das EU Parlament fallen", sagte Schüssel.

Was die innerkoalitionären Auswirkungen der Wahl betrifft, gab sich Schüssel erwartungsgemäß zurückhaltend. Er sei mit seinem ÖVP-Team jedenfalls "sehr zufrieden". Auf die Frage, ob er auch für die FPÖ Regierungsumbildungen ausschließen könne, meinte Schüssel nur: Er könne nicht ausschließen, was die anderen Parteien machen würden.

Karas sieht ÖVP-Kurs bestätigt

ÖVP-Listen-Zweite, Othmar Karas, zeigt sich mit dem Stimmenzuwachs der ÖVP zufrieden. Der "pro-europäische" Kurs der ÖVP finde verstärkt Anklang, dem "anti-europäische" Kurs der Mitbewerber sei eine Absage erteilt worden. Die Chancen von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, zum nächsten EU-Kommissionspräsidenten gewählt zu werden, wollte Karas am Sonntag nicht beziffern. Klar sei aber, dass Schüssel "Favorit" der ÖVP sei.

"Der bedauerliche Wahlkampf", den die SPÖ mit Parteichef Alfred Gusenbauer und dem Abgeordneten Josef Broukal und die FPÖ mit dem Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider geführt hätte, habe zur geringen Wahlbeteiligung mit beigetragen, resümiere Karas. Hans-Peter Martin wandelt für Karas auf "Haiders Spuren". Zwischen FPÖ und Martin habe es "einen "Austausch and Protestwählern" gegeben. Unmittelbare Auswirkungen auf die österreichische Koalition sieht er trotz des schwachen Ergebnisses der FPÖ nicht. Die Freiheitlichen müssten nun erst einmal intern das Ergebnis analysieren.

Schüssel "Favorit" für Kommissionspräsident

"Nichts zu tun" habe das österreichische Wahlergebnis hingegen mit der Frage des Kommissionspräsidenten. Dennoch holte Karas zu einer kleinen Wahlrede für Schüssel aus. Schüssel sei "einer der profiliertesten Regierungschefs" in der EU und stehe sicher auch "in Diskussion". Diese Frage werde sich allerdings erst in den nächsten Tagen entscheiden. "Außer Streit" stehe aber, dass Schüssel der Favorit der ÖVP sei. (APA)