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Der bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber und Gattin Karin studieren die Wahllisten.

Foto: Reuters/Michaela Rehle
Brüssel/Hannover/München/Nürnberg - Wer in Deutschland an der EU-Wahl teilnimmt, hat einigen Lesestoff zu bewältigen: 967 Kandidaten aus 21 Parteien scheinen auf den deutschen Wahllisten auf, in Bayern sogar aus 22 Parteien: Dort kandidiert die CDU nicht, dafür treten aber die Schwesterpartei CSU und die Bayernpartei an.

Neben CDU/CSU, SPD, Grünen, FDP und PDS sowie der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und den Republikanern schicken auch eher unbekannte politische Formationen Kandidaten ins Rennen - beispielsweise die "Christliche Mitte", die "Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale", die "Tierschutzpartei", die "Grauen Panther" und die "Feministische Partei Die Frauen".

Unionsparteien führen Umfragen an

Rund 61,6 Millionen deutsche Bürger und zwei Millionen in Deutschland lebende EU-Bürger sind zur EU-Wahl aufgerufen. Umfragen sehen die Unionsparteien mit großem Abstand auf Platz eins und in der Nähe ihres Ergebnisses von 1999 (48,7 Prozent). Der SPD von Bundeskanzler Gerhard Schröder droht wegen ihres innenpolitischen Reformkurses eine weitere Niederlage. Sie kommt laut Umfragen auf weniger als 30 Prozent (1999: 30,7). Die Grünen sollen rund zehn Prozent (1999: 6,4), die FDP fünf Prozent (3,0) der Stimmen bekommen.

99 Abgeordnete

Deutschland stellt mit 99 Abgeordneten die größte Gruppe im EU-Parlament. Malta verfügt als kleinster Mitgliedstaat über fünf Sitze. Einen mathematischen Schlüssel dafür gibt es ebenso wenig wie ein einheitliches Wahlrecht. Die Zahl der Parlamentssitze wurde von den Staats- und Regierungschefs ausgehandelt. So repräsentiert ein deutscher Abgeordneter mehr als 830.000 Bürger seines Landes, ein Kollege aus Malta nur knapp 80.000.

Die meisten Abgeordneten, die derzeit aus mehr als 180 nationalen Parteien kommen, sind im EU-Parlament in Fraktionen organisiert. Dafür müssen sich mindestens 16 Abgeordnete aus mindestens fünf Staaten zusammenschließen. Größte Fraktion in der zu Ende gehenden Legislaturperiode war die Europäische Volkspartei (EVP) mit 294 Abgeordneten. Die Fraktion der Sozialisten und Sozialdemokraten (SPE) zählte 232 Abgeordnete, die Liberalen (ELDR) verfügten über 67 Mitglieder. Die Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken (GUE/NGL) kam auf 55 Abgeordnete, die Grünen auf 47, die Fraktion "Europa der Nationen" (UEN) auf 30 und "Europa der Demokraten" (EDD) auf 17 Mitglieder. 44 Abgeordnete gehörten keiner Fraktion an.

Wahlbeteiligung stetig gesunken

Die Beteiligung an den Europawahlen ist seit der ersten Direktwahl stetig gesunken. Gaben 1979 noch fast zwei Drittel (63,0 Prozent) der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, so waren es 1999 nur noch knapp die Hälfte (49,8 Prozent). Deutschland kam 1999 auf eine Wahlbeteiligung von 45,2 Prozent. "Ich hoffe natürlich auf eine hohe Wahlbeteiligung, bin aber skeptisch", sagte der deutsche Bundeskanzler Schröder am Sonntag bei seiner Stimmabgabe in Hannover. In Bayern, wo rund neun Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen sind, meldeten Wahllokale in Städten wie München, Würzburg, Nürnberg und Augsburg am Vormittag rückläufige Wahlbeteiligungen im Vergleich zu den Europawahlen 1999. (APA/AFP/dpa/Reuters)