Bild nicht mehr verfügbar.

Die "Stunde der Patrioten" ist heute eher schlecht besucht.

Foto: APA/Schlager
Wien - FP-Obmann Herbert Haupt ist nach der Niederlage seiner Partei bei der Europawahl gegen eine Personaldebatte. "Europawahlen sind Europawahlen und die innenpolitischen Chancen für uns sind weiterhin gut", meinte Haupt in einer ersten Reaktion gegenüber Journalisten. "Ich bin dafür, dass heute keine Personaldebatte geführt wird", meinte Haupt.

Dass mit Hans Kronberger der falsche Spitzenkandidat nominiert worden sei, glaubt Haupt nicht: Kronberger habe im Europa-Parlament in den vergangenen Jahren hervorragende Arbeit geleistet und sei bei den Wahlen deutlich unter seinem Wert geschlagen worden. Auch FP-Klubchef Herbert Scheibner ist gegen eine Personaldebatte. Vielmehr müsse man nun überlegen "wie wir unsere EU-Linie schärfen, so dass EU-kritische Wähler wieder zur FPÖ zurückkommen".

Niederlage

Das Ergebnis der EU-Wahl ist für Scheibner auch deshalb eine Niederlage "weil wir die FPÖ als einzige EU-kritische Partei gesehen haben". Den Freiheitlichen Stimmen gekostet haben nach Scheibners Einschätzung sowohl die niedrige Wahlbeteiligung als auch Hans-Peter Martin, der im EU-kritischen Potenzial gefischt habe.

Spitzenkandidat Kronberger sprach angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung von einem "schmerzhaften Ergebnis für die Freiheitliche Partei, für mich und für die EU". Im Wahlkampf ist seiner Meinung nach "nicht viel schief gelaufen". Er selbst habe nämlich "gekämpft wie ein Löwe" und auch eine "gute Presse" gehabt. "Aber es ist uns nicht gelungen die EU-kritischen Stimmen zu bekommen", bedauerte Kronberger.

Sachthemen

Eine weitere Erklärung hatte Kronberger für das schlechte Abschneiden seiner Partei anzubieten: "Vielleicht haben wir zu sehr an Sachthemen gearbeitet, aber ich bin eben ein Sacharbeiter." Ob er sein Mandat trotz des deutlich verfehlten Wahlziels von 10 Prozent annehmen werde? Kronberger: "Die Frage stellt sich zur Zeit überhaupt nicht. Es ist noch ein Vorzugsstimmenwahlkampf abzuwarten" und er hoffe darauf, das Vorzugsstimmenmatch gegen Andreas Mölzer zu gewinnen, betonte Kronberger.

Haubner: Regierungsumbildung heute "kein Thema"

Die geschäftsführende FP-Obfrau Ursula Haubner nennt für die Niederlage ihrer Partei bei der Europa-Wahl zwei Gründe: Den hohen Nicht-Wähleranteil und die Kandidatur von Hans-Peter Martin. Die Nichtwähler hätten der EU einen Denkzettel verpassen wollen, "dieser Denkzettel hat in erster Linie uns getroffen", so Haubner. Nun müsse natürlich noch eingehend analysiert werden. Diese beiden Gründe seien aber "eine schlüssige Erklärung".

Dass der EU-Wahlkampf der Freiheitlichen zu aggressiv gewesen sein könnte, wies Haubner zurück: "Davon gehe ich nicht aus, denn dann hätte die SPÖ auch verlieren müssen." Wie zuvor Parteiobmann Herbert Haupt und Klubobmann Herbert Scheibner sprach sich auch Haubner gegen eine Personaldebatte aus: "Die Regierungsumbildung ist heute kein Thema."

Strache verlangt "völligen Neubeginn"

Der Wiener FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache verlangt angesichts der massiven Verluste bei der EU-Wahl einen "völligen Neubeginn" und eine "totale Regeneration" der FPÖ. Dies könne "bis zu einer Neugründung gehen", so Strache. "Die heutige FPÖ ist nicht mehr die FPÖ, die sich die Menschen herbeisehnen", zeigte er sich überzeugt. Den FPÖ-Europamandataren warf Strache "totales Versagen" vor, etwa weil nicht sie den "Spesenskandal" aufgedeckt hätten.

Der FPÖ sei aber auch die Rechnung präsentiert worden, wie sie in der Bundesregierung arbeite - nämlich oft mit zu wenig Durchsetzungskraft. Das ernüchternde Ergebnis der FPÖ sei nun eine Chance für die Partei: Über deren Zukunft müsse "ohne Tabus" diskutiert werden. Die geringe Wahlbeteiligung sei jedoch auch Zeichen einer "totalen Ablehnung" der EU durch die Bevölkerung. Diese sei "absolut menschenfremd", so Strache. Auch über eine Volksabstimmung zu einem EU-Austritt kann sich Strache vorstellen.

Gedrückte Stimmung bei FP-Schlussveranstaltung

Wenig Andrang und gedrückte Stimmung herrschte am Sonntagabend bei der Abschlussveranstaltung der FPÖ zur EU-Wahl. Der Saal, den sich die Partei in einem Wiener Hotel gemietet hatte, war hoffnungslos überdimensioniert, da nur rund 50 Sympathisanten und Journalisten gekommen waren. Spitzenkandidat Hans Kronberger ließ sich bis 17.00 Uhr ebenso wenig blicken, wie die Parteispitze.

Haupt bittet Partei um Vertrauen

FPÖ-Obmann Herbert Haupt hat am Sonntagabend nach der schweren Niederlage bei der EU-Wahl seine Partei um ihr Vertrauen gebeten: "Ich bitte euch alle in dieser schweren Stunde: Macht mit mir unverdrossen weiter. Mit neuen Konzepten, neuen Ideen, aber mit dem alten Ernst, dass nur eine Gesinnungsgemeinschaft, die zusammenhält, in einer schwierigen Situation gewinnen kann", appellierte Haupt in einer kurzen Ansprache bei der FPÖ-Abschlussveranstaltung am Wahlabend.

"Wir sind auf einem Tiefpunkt in der Wählergunst angelangt, den wir zum letzten Mal 1983/84 gehabt haben", schilderte Haupt die Situation der Partei. Ausdrücklich verteidigt wurde auch EU-Spitzenkandidat Hans Kronberger, der sich im EU-Parlament gegen Gentechnologie, Atomkraft und den Irak-Krieg eingesetzt habe und nun trotzdem noch nicht gewählt sei, sondern auf das Vorzugsstimmenergebnis warten müsse.

Er habe schon schönere Tage als den heutigen erlebt, versicherte Haupt. Trotzdem bitte er alle, die in der Vergangenheit solidarisch gewesen seien, auch in der Zukunft um ihr Vertrauen. Schon der heutige Abend habe die Möglichkeit zur "freundschaftlichen Aussprache" innerhalb der Partei geboten, so Haupt.

Eccher "kein Sesselkleber"

FP-Bundesgeschäftsführer Arno Eccher meinte in einer ersten Stellungnahme, man müsse das Wahlergebnis analysieren. Am Dienstag wird sich der FP-Bundesvorstand mit der Wahlniederlage auseinandersetzen. Auf die Frage, ob es personelle Konsequenzen in der Bundesgeschäftsstelle der Freiheitlichen geben werde, meinte Eccher: "Ich bin kein Sesselkleber." Wenn jemand glaube, er könne diese Aufgabe besser wahrnehmen, werde er sich dem nicht in den Weg stellen.

"Selber schuld"

Die zur Abschlussveranstaltung gekommenen Zaungäste übten sich derweil in Fehleranalyse. Hans-Peter Martin und das Spesenthema seien Schuld am schlechten Abschneiden meinte einer: "Wenn die FPÖ sich dieses Thema wegnehmen lässt, dann sind sie selber schuld."

Indessen machten auch Spekulationen die Runde, Andreas Mölzer könnte es mit seinem Vorzugsstimmenwahlkampf geschafft haben, Hans Kronberger im Kampf um das wohl einzige Mandat der Freiheitlichen im Europa-Parlament auszustechen. Angesichts des schlechten Abschneidens der FPÖ würden dafür ja vergleichsweise wenige Vorzugsstimmen ausreichen. Insgesamt müsste Mölzer um das Mandat zu halten zumindest von sieben Prozent der Freiheitlichen Wähler per Vorzugsstimme gewählt werden. (APA)