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Grinsen von Ohrwaschel zu Ohrwaschel: Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus ist deutlich im Amt bestätigt.

Foto APA/dpa/Martin Schutt
Erfurt - Die CDU in Thüringen kann trotz Verlusten die nächsten fünf Jahren weiter alleine regieren.

Bei der Landtagswahl am Sonntag verlor die Partei von Ministerpräsident Dieter Althaus nach Hochrechnungen von ARD und ZDF zwar bis zu 7,5 Prozentpunkte, da jedoch die SPD weiter absackte konnten die Christdemokraten wegen des erneuten Scheiterns von Grünen und FDP an der Fünf-Prozent-Klausel aber die absolute Mehrheit der Mandate verteidigen. Die PDS baute ihre Position als zweitstärkste Kraft aus. Althaus sagte, er und die CDU hätten den klaren Wählerauftrag, Thüringen weiter zu erklären.

Die Hochrechnungen der deutschen TV-Anstalten

Nach der Hochrechnung der ARD von 20.00 Uhr kam die CDU in Thüringen auf 45,0 Prozent nach 51,0 Prozent vor fünf Jahren. Die ZDF-Hochrechnung zur selben Zeit sah die Christdemokraten bei 43,5 Prozent. Die SPD fiel auf 14 Prozent (ARD) beziehungsweise 14,4 Prozent (ZDF) nach 18,5 Prozent 1999. Das ist das schlechteste Ergebnis in Thüringen und zweitschlechteste Ergebnis, das die Sozialdemokraten jemals bei einer Landtagswahl erzielten: Lediglich in Sachsen hatte die SPD 1999 mit 10,7 Prozent noch schlechter abgeschnitten. Die PDS verbesserte sich auf 26,0 Prozent (ARD) beziehungsweise 26,1 Prozent (ZDF) nach 21,3 Prozent. Für die Grünen ermittelte die ARD 4,0, das ZDF 4,6 Prozent (1999: 1,9 Prozent). Laut ARD ergibt sich folgende Sitzverteilung im Erfurter Landtag: CDU 47, PDS 26 und SPD 15. Die Wahlbeteiligung lag nach ARD-Hochrechnung bei 53 Prozent nach 59,9 Prozent vor fünf Jahren.

Damit bleiben die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat unverändert, wo die Union mit ihrer Mehrheit zustimmungspflichtige Vorhaben der rot-grünen Bundesregierung blockieren kann.

Ministerpräsident Althaus: "Eindeutige Wahlsieger" "Wir sind eindeutig Wahlsieger", sagte der Althaus, der erst seit gut einem Jahr Regierungschef ist. Die CDU habe den klaren Wählerauftrag, die Politik im Land weiter zu gestalten. Die SPD habe für ihre Politik im Bund die Quittung erhalten.Wähler, die eine Alternative zur CDU suchten, fänden sie nicht mehr bei der SPD und wanderten deshalb offenbar zur PDS ab. Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt, der in drei Monaten Landtagswahlen hat, äußerte sich im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) zuversichtlich, dass sein CDU-Landesverband seine absolute Mehrheit verteidigen könne.

Matschie (SPD): Wurden für Bundespolitik bestraft

Der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie sagte, seine Partei sei für ihre Bundespolitik bestraft worden. "Diese Wahl ist vor allem eine Protestwahl gewesen." 60 Prozent der Wähler in Thüringen hätten erklärt, den Sozialdemokraten im Bund einen Denkzettel erteilen zu wollen. Gegen diesen Trend habe sich die Partei nicht stemmen können.

Bisky (PDS): Trendwende

Der PDS-Bundesvorsitzende Lothar Bisky nannte in der ARD das Abschneiden seiner Partei bei der Europa- und der Landtagswahl eine Trendwende seit der PDS-Niederlage bei der Bundestagswahl 2002. Die Wähler, die der PDS mit sechs Prozent zum Wiedereinzug ins Europaparlament verhalfen, hätten der PDS wieder eine bundespolitische Aufgabe zugewiesen.

Bütikofer (Grüne): Bestes Ergebnis bei Landtagswahl im Osten Deutschlands

Grünen-Chef Reinhard Bütikofer sagte, seine Partei habe das beste Ergebnis bei einer Landtagswahl in Ostdeutschland seit zehn Jahren erzielt. (Reuters)