EU
Irland legt Entwurf für Verfassungspräambel vor
Präambel sieht keinen Gottesbezug vor - Außenminister bereiten Verfassungsgipfel vor
Brüssel/Luxemburg - Die irische EU-Ratspräsidentschaft hat in
ihrem Entwurf für eine Präambel der europäischen Verfassung auf einen
Gottesbezug verzichtet. Für die von mehreren EU-Staaten gewünschte
ausdrückliche Erwähnung des christlichen Erbes zeichne sich keine
Mehrheit ab, teilte die Ratspräsidentschaft am Sonntag anlässlich der
Vorlage des Präambel-Entwurfs mit. Der Text nimmt lediglich Bezug auf das "kulturelle, religiöse und
humanistische Erbe" Europas; er weicht nur unwesentlich von dem
Entwurf ab, den der EU-Verfassungskonvent unter Leitung des früheren
französischen Präsidenten Valery Giscard d'Estaing ausgearbeitet hat.
Die irische Regierung zählt zu den Befürwortern eines Gottesbezugs.
Außenminister bereiten Verfassungsgipfel vor
In Luxemburg kommen heute die Außenminister der 25
EU-Staaten zusammen. Sie wollen insbesondere das Gipfeltreffen der
Staats- und Regierungschefs in der zweiten Wochenhälfte in Brüssel
vorbereiten. Wichtigstes Thema ist die geplante EU-Verfassung. Am Tag
nach der ersten Wahl eines gemeinsamen Parlaments nach der
EU-Erweiterung werden sich die Minister auch mit einer Analyse des
Wahlergebnisses befassen. (APA)