Eisenstadt - Die FPÖ habe bei der EU-Wahl eine schwere Niederlage einstecken müssen, räumte Staatssekretär Karl Schweitzer (F) am Montag am Rande einer Pressekonferenz in Eisenstadt ein. Zur Führungsdiskussion innerhalb der FPÖ hielt er sich aber bedeckt. "Ich bin nicht berufen, irgendwelche Äußerungen in der Öffentlichkeit zu machen", meinte er. Schweitzer verteidigte zwar die Reformen der Bundesregierung, stellte aber auch fest, dass die FPÖ für eine notwendige Politik offenbar abgestraft werde. Er plädierte für eine Grundsatzdiskussion, "wie die Politik der FPÖ in Zukunft auszusehen hat".

Im Bereich der Pensionen habe sich über Jahrzehnte ein ungerechtes System entwickelt. Auch der Staatshaushalt sei zu reparieren, ebenso das Gesundheitswesen. "Dazu hat es offenbar eine FPÖ gebraucht", so Schweitzer. "Die Zeit wird zeigen, dass die FPÖ auslösender Faktor war, dass die Zukunft für die jüngere Generation abgesichert werden konnte. Das breite Verständnis dafür wird offenbar erst später kommen." Reformen hätten eben nichts mit Zuckerlverteilen zu tun, "es gibt natürlich einige, die von den Reformen nicht profitieren, obwohl sie auf höchstem Niveau jammern".

"Spätestens 2006 Wahlen"

Die Gefahr des Vorziehens der Nationalratswahl und eines Koalitionswechsel von Schwarz-Blau zu Schwarz-Grün sieht der FPÖ-Politiker nicht. Zur Frage, ob die Freiheitlichen nach dieser Serie von Wahlniederlagen wieder in Opposition gehen könnten, sagte er, "es wird spätestens 2006 Wahlen geben. Auf Basis dieses Wahlergebnisses werden weitere Entscheidungen zu treffen sein".

Im Hinblick auf den Erfolg von Hans Peter Martin stimmt Schweitzer "nachdenklich, dass man mit Unterstützung einer großen Tageszeitung (gemeint war die "Krone", Anm.) und mit einem einzigen Thema quasi aus dem Stand 14 Prozent machen kann". (APA)