Berlin - Die PDS in Deutschland wittert nach ihren überraschenden Wahlerfolgen vom Sonntag wieder Morgenluft. "Ab heute beginnt für die PDS der Kampf um den Wiedereinzug in den Bundestag - und zwar in Fraktionsstärke", kündigte Parteichef Lothar Bisky am Montag in Berlin an. Er wies darauf hin, dass die Linkssozialisten bei der Europawahl und der Landtagswahl in Thüringen die besten Ergebnisse ihrer Geschichte erzielten. Damit sei die erste Etappe auf dem Weg zurück in den Bundestag erreicht, sagte Bisky.

Gleich drei Rekordergebnisse

Die PDS konnte bei dem Wahlmarathon am Sonntag gleich drei Rekordergebnisse einfahren: Bei der Europawahl kam sie auf 6,1 Prozent und damit auf den höchsten Stimmenanteil, den die Partei bisher auf Bundesebene erreicht hat. In Brandenburg wurden die Linkssozialisten mit 30,8 Prozent erstmals stärkste Partei überhaupt. Und auch bei der Landtagswahl in Thüringen erreichte die PDS mit 26,1 Prozent ein Resultat, das auf Landesebene bislang unerreicht ist. Bei der Bundestagswahl 2002 war die PDS noch an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.

In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, wo die PDS an den Landesregierungen beteiligt ist, musste sie allerdings Einbußen hinnehmen. Bisky räumte außerdem ein, dass die Partei im Westen nach wie vor Probleme habe, Fuß zu fassen. Die Ausgangsposition für die Bundestagswahl 2006 habe sich dennoch verbessert, sagte Wahlkampfleiter Andre Brie. So sei man immerhin in fünf westdeutschen Bundesländern über fünf Prozent gekommen. Die sei "die größte Aufwärtsbewegung" seit 15 Jahren.

"Wir wollen keine Regionalpartei bleiben"

Die PDS-Spitze wertete die Ergebnisse als "Abrechnung mit der Politik des Sozialabbaus", wie sie von Rot-Grün betrieben werde. Außerdem habe sich die PDS Vertrauen als konsequente Anti-Kriegs-Partei erworben. Dennoch müsse sie sich weiter verbessern, vor allem in Westdeutschland. "Nur zwei bescheidene Prozent im Westen würden uns schon ungeheuer viel bringen", sagte Bisky. "Wir wollen keine Regionalpartei werden."

Bisky bekräftigte, dass die PDS zu Koalitionen mit anderen Parteien bereit sei. Die "Mär von der Alternativlosigkeit" von Schwarz-Gelb oder Rot-Grün sei vorbei. "Gefragt ist aber die SPD. Wir biedern uns nicht an", betonte der Parteichef. Der thüringische Spitzenkandidat Bodo Ramelow warf den anderen Oppositionsparteien vor, den Machtwechsel im Land verspielt zu haben, indem sie auf die Ausgrenzung der PDS gesetzt hätten. Dennoch sei er optimistisch für die Bundestagswahl. "Der Kampf um 2006 hat begonnen", sagte Ramelow. "Merken Sie sich mein Gesicht. Ich komme öfter!"

Superwahljahr geht weiter

Das Superwahljahr 2004 in Deutschland ist aber noch längst nicht zu Ende. Weitere drei Landtagswahlen und zwei Kommunalwahlen stehen bis zum Herbst noch auf dem Terminkalender. Zusammen mit der Hamburger Landtagswahl Ende Februar sind in diesem Jahr in Deutschland insgesamt 14 Wahlen auf allen Ebenen zu bewältigen.

Schon am übernächsten Sonntag geht es weiter: Am 27. Juni und somit nur zwei Wochen nach der Landtagswahl stehen in Thüringen auch die Kommunalwahlen an. Danach tritt auch für die Dauerwahlkämpfer der Parteien langsam eine Sommerpause ein. Doch schon kurz nach Ende der Schulferien geht es wieder munter weiter: Am 5. September steht die Landtagswahl im Saarland an, wo der seit 1999 mit absoluter CDU-Mehrheit regierende Ministerpräsident vom SPD-Landesvorsitzenden Heiko Maas herausgefordert wird.

Zwei Wochen darauf werden am 19. September gleich in zwei Bundesländern neue Landtage gewählt, nämlich in Brandenburg und Sachsen. Den Abschluss des diesjährigen Wahlmarathons bilden dann am 26. September die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Zumal im bevölkerungsreichsten Bundesland im Mai 2005 auch die Landtagswahl ansteht, wird ihnen durchaus auch bundespolitische Bedeutung beigemessen. (APA/AP)