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Trotzige im Amt: US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und sein britisches Gegenstück Geoff Hoon.

Foto: REUTERS/William Philpott
Es vergeht kaum ein Tag, ohne dass wir hören, dass irgendwo ein Minister von seinem Amt zurückgetreten ist. In gewisser Weise ist dies kaum überraschend: Schließlich beschäftigen allein die 25 Staaten der Europäischen Union gemeinsam Hunderte von Ministern.

Warum jedoch treten Minister zurück? Interessanter noch: Warum treten einige nicht zurück, obwohl zwingende Gründe für ihren Rücktritt vorzuliegen scheinen? In Abwesenheit empirischer Untersuchungen können wir nur vermuten: Minister treten oft deshalb zurück, weil sie in einen Skandal verwickelt sind, in letzter Zeit häufig im Zusammenhang mit der Parteienfinanzierung.

In Italien begegnen einem derzeit mehrere Gespenster derlei vergangener Missetaten. Manchmal erklären Minister, dass sie aus "persönlichen Gründen" zurücktreten. Dahinter können zwingendere Faktoren stehen, wie der kürzliche Rücktritt von George Tenet, dem Direktor der amerikanischen CIA, nahe legt. Tony Blair allerdings verlor einen seiner besten und loyalsten Freunde in seinem Kabinett, Alan Milburn, weil dieser tatsächlich mehr Zeit mit seiner Familie verbringen wollte.

Blair verlor außerdem seinen Außenminister Robin Cook und seine Entwicklungshilfeministerin Clare Short. In beiden Fällen waren ernsthafte politische Meinungsverschiedenheiten den Krieg im Irak betreffend für ihren Abschied verantwortlich; und Robin Cook bleibt zweifellos ein Politiker, der sich für spätere Aufgaben bereithält.

Geoff Hoon, Premierminister Blairs Verteidigungsminister, und sein amerikanisches Gegenstück Donald Rumsfeld allerdings sind nach wie vor im Amt. Keiner von beiden freilich ist eindeutig in einen offenkundigen Skandal verwickelt oder mit der von seinem politischen Führer verfolgten Politik nicht einverstanden. Vielmehr unterstützen beide die betreffende Politik nicht nur, sondern verteidigen trotzig sogar ihre Fehlentwicklungen - wie etwa die Misshandlung von Kriegsgefangenen.

Diese Minister leiten Untersuchungen ein, versetzen Generäle in andere Positionen oder sogar in den vorzeitigen Ruhestand und zerren die Täter vor Kriegsgerichte, aber sie sehen anscheinend keinen Grund, auf die Fragen von Mitgliedern ihrer jeweiligen Parlamente - oder gar der Öffentlichkeit - zu reagieren, ob es nicht an der Zeit für sie wäre, selbst den Hut zu nehmen.

Wenn ohne direkte Mitwirkung eines Ministers etwas Inakzeptables geschieht, so kann der betreffende Minister - so scheint es zumindest - ungeschoren davonkommen, indem er der Bürokratie oder den beauftragten Unternehmen, welche für die Umsetzung einer gebilligten politischen Vorgabe zuständig sind, die Schuld zuschiebt.

Ethik des Regierens

Hierzu fallen einem zwei ethische Konzepte ein, die beide dieser Tage, was das Regieren angeht, etwas aus der Mode gekommen sind: Verantwortung und Ehre. Beide Werte sind oder waren zumindest einmal Teil der Ethik des Regierens. Verantwortung betrifft die Tatsache, dass Minister für alles, was in ihrem Zuständigkeitsbereich geschieht, rechenschaftspflichtig sind.

Tatsächlich sind allein sie im strengen Sinne Rechenschaft schuldig: In parlamentarischen Systemen können und müssen Minister vor den gewählten Vertretern des Volkes erscheinen und diesen über das Geschehene Rede und Antwort stehen. Da sie allein direkt Rechenschaft schuldig sind, reicht es nicht aus, dass Minister jeweils auf die Missetäter zeigen und sie beim Namen nennen.

Man sollte davon ausgehen, dass Donald Rumsfeld die Misshandlungen irakischer Gefangener weder gutgeheißen noch gar befohlen hat. Es bleibt die ärgerliche Frage, ob Instruktionen oder Berichte, die entsprechende Informationen enthielten, über seinen Tisch liefen. Unabhängig hiervon jedoch gilt: Als Minister ist er letztendlich verantwortlich für das, was unter seinem Kommando geschieht. Er kann sich dieser Verantwortung nicht entziehen, selbst wenn die Täter ermittelt und strafrechtlich verfolgt werden. An dieser Stelle kommt das zweite ethische Konzept - die Ehre - ins Spiel.

Dieser Begriff mag altmodisch erscheinen; was er in Rumsfelds Fall aussagt, ist, dass es möglicherweise keine gesetzliche oder verfassungsrechtliche Verpflichtung geben mag, dass der verantwortliche Minister aufgrund des Skandals über die Menschenrechtsverletzungen im Irak zurücktritt, dass man es jedoch in früheren Zeiten seinen Rücktritt als Ehrensache betrachtet hätte.

Ein solcher Schritt zeigt nicht nur, dass der fragliche Minister sich der Schwere seiner Verantwortung im vollen Umfang bewusst ist, sondern auch, dass er die Integrität der demokratischen Institutionen über seine persönlichen Interessen stellt, ganz zu schweigen von den Wahlchancen derjenigen, denen er dient.

Die Demokratie ist ein kostbares, aber auch fragiles Wertesystem. Wenn wir andere davon überzeugen wollen, dass sie sich diese Werte zu Eigen machen, so tun wir gut daran, zu zeigen, dass wir nicht nur an Wahlen und Mehrheiten glauben, sondern auch an die Tugenden der Verantwortung und der Ehre. (DER STANDARD, Printausgabe, 15.6.2004)