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Haider reitet wieder zwischen "bin schon weg" und wieder da

foto: apa/eggenberger
Klagenfurt - Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider will nicht an die Spitze der Bundes-FPÖ zurückkehren. "Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird es keine Neuauflage meiner Bundesparteiobmannschaft geben", stellte er am Dienstag in Klagenfurt vor Journalisten fest. Gleichzeitig sprach er sich gegen einen Austritt der FPÖ aus der Bundesregierung aus.

"Ich habe keine Ambitionen und in der Regel passiert das, was ich will", sagte Haider wenige Stunden vor seiner Teilnahme am Bundesparteivorstand in Wien. Auch sehe er nicht ein, warum er sich wider besseres Wissen zu etwas überreden lassen sollte, "was ich nicht will".

"Haider-FPÖ gibt's nicht mehr"

"Die Haider-FPÖ gibt's schon lange nicht mehr", konstatierte der Kärntner Landeshauptmann am Dienstag. Er sei 15 Jahre lang "der klassische Oppositionschef einer Parlamentspartei" gewesen, doch habe sich die Partei mit ihrem Eintritt in die Bundesregierung abgekoppelt. "Die Haider-FPÖ würde in der Regierung andere Akzente setzen", betonte Jörg Haider.

Kritik an der Regierung

Der Landeshauptmann übte in diesem Zusammenhang Kritik an der Regierungskoalition wegen ihres Vorgehens in Sachen Pensionsreform und Sozialsystem. In Österreich habe es, wie in vielen anderen europäischen Ländern, in den 90er-Jahren einen Reformstau gegeben, den jetzt diverse Regierungen wie die Kabinette Schröder in Deutschland und Schüssel in Österreich unter allen Umständen korrigieren wollten. Das Volk sei aber "überfordert mit der Art und Weise, wie Reformen umgesetzt werden", stellte Haider fest.

Bundes-FPÖ mitverantwortlich

Die FPÖ-Politik auf Bundesebene machte er für die schwere Niederlage bei der EU-Wahl mitverantwortlich. Haider erwähnte in diesem Zusammenhang die seiner Meinung nach verfehlte Atompolitik und die Osterweiterung: "Man kann nicht Temelin bekämpfen, ein Anti-Atom-Volksbegehren initiieren und dann auf halbem Wege stehen bleiben." Zur Osterweiterung wiederum habe man "ohne Wenn und Aber Ja gesagt".

Trotzdem will Haider, dass die FPÖ weiter Mitglied der Bundesregierung bleibt. Der von einzelnen freiheitlichen Politikern in den Raum gestellte Austritt aus der Koalition wäre in den Augen des Landeshauptmannes "eine schwarz-weiß-Politik". Haider: "Erfolgreich zu sein ist nicht die Frage einer Regierungsbeteiligung."

Offen

Haider hatte am Montagabend noch die Frage offen gelassen, ob er nach der schweren Niederlage der FPÖ bei der EU-Wahl wieder die Führung der Partei übernehmen werde. In der "ZiB1" sagte Haider, in der Partei müssten zuerst die Weichen gestellt werden, in welche Richtung sie gehen wolle, erst dann sollten Personalfragen gelöst werden. Er selbst werde jedenfalls einen Weg gehen, "der zumindest mein Projekt in Kärnten nicht gefährdet", sagte Haider. Auch auf die Frage, ob die FPÖ nun die Koalition mit der ÖVP beenden sollte, gab Haider keine eindeutige Antwort. (APA/red)