Es ist soweit, die Stadtregierung wird umgebildet. Es kursieren bereits Namen, wer vielleicht schon ab nächster Woche welches Ressort übernehmen wird. Umweltexpertin Ulli Sima und die frühere Generalsekretärin Andrea Kuntzl könnten ein Comeback feiern.

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Wien – "Dazu nur zwei Worte: Kein Kommentar." Sagt die Pressesprecherin von Umweltstadträtin Isabella Kossina auf die Frage, ob Kossina tatsächlich den Sessel in der Wiener Stadtregierung nächste Woche räumen müsse. Im Büro von Gesundheitsstadträtin Elisabeth Pittermann lautet das Statement ähnlich: "Die Stadträtin gibt derzeit keine Interviews." Nachsatz: "Aber wir dementieren nicht, dass es Gespräche gibt."

Es hat einen Grund, dass die beiden Politikerinnen der Wiener SPÖ so wortkarg sind. Es wird nun Realität, was Wiens Spatzen seit Monaten von den Dächern pfeifen und DER STANDARD bereits berichtete: Eine Regierungsumbildung steht unmittelbar bevor und Kossinas und Pittermanns Wirken in der Landespolitik ist schon fast Geschichte.

Ja, bestätigte Bürgermeister Michael Häupl (SP) am Dienstag bei einer Pressekonferenz: Noch vor dem Sommer werde es in der Stadtregierung zu personellen Veränderungen kommen. Mehr wolle er aber nicht verraten. Namen von zur Debatte stehenden Personen seien ohnehin bekannt. Darauf, ob die stimmen, wollte er sich nicht festlegen lassen. Voraussichtlich wird das neue Team der in Wien mit absoluter Mandatsmehrheit regierenden Sozialdemokraten nächste Woche vorgestellt.

Es kursieren schon die Namen derer, die ein Ressort übernehmen oder es gegen ein anderes tauschen: Letzteres könnte auf Frauenstadträtin Renate Brauner zu treffen, wenn sie das Gesundheitsressort übernimmt. Andrea Kuntzl könnte ihr folgen, sie war schon als Generalsekretärin der SPÖ im Bund tätig. Der Krankenanstaltenverbund gehört zum Gesundheitsressort, dort werden in Kürze die Direktorenposten ausgeschrieben. Als Interessent für einen solchen gilt Wilhelm Marhold, derzeit ärztlicher Direktor der Rudolfstiftung. Auch er galt als Pittermann-Nachfolger.

Eine sichere Sache dürfte der Einstieg von Umweltsprecherin Ulli Sima in die Landespolitik sein. Sie folgt, just da das Ende ihrer Babypause naht, Kossina als Umweltstadträtin. Wer sicher bleibt, "weil es ihm Spaß macht", ist Finanzstadtrat Sepp Rieder. Ihm wurde manchmal Amtsmüdigkeit nachgesagt.

Die Ärztin geht doch

Bald nach den Gemeinderatswahl 2001 wurden die Namen derer kolportiert, mit denen Häupl im Team wenig Freude habe: Eben Kossina, die als Quereinsteigerin vom Umweltbundesamt kam, und Pittermann, dazu Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny. Der geriet mit der Finanzkrise rund um das Rabenhof-Theater oder anderen Personalentscheidungen in der Kulturszene negativ in die Schlagzeilen.

Der Ärztin Pittermann drohte der Rückzug aus der Politik wohl schon im Sommer des letzten Jahres, als der "Pflegeskandal" in Lainz seinen Ausgang nahm. Doch mit dem Einsetzen einer Untersuchungskommission, um den "Pflegeskandal" zu klären, erhielt sie neuen Auftrieb. Sie belegte glaubwürdig, dass sie alles getan habe, um Pflegemissstände zu beheben. Teile der Opposition lobten sie dafür und verhinderten so, dass Häupl sie ablösen konnte, ohne in Erklärungsnotstand zu geraten.

Pittermann wirkte authentisch in der Öffentlichkeit und brachte der Partei gute Imagewerte. Was ihr letztlich doch die Ablöse einbringt, ist ihr Stil, Probleme lösen. Schon in der U-Kommission gab sie an, Beamte würden gegen sie arbeiten. Intern wird ihr mangelnde Mitarbeiterführung vorgeworfen.

Dass bei den Wahlen zum EU-Parlament die Grünen in fünf Wiener Bezirken (Wieden, Mariahilf, Neubau, Josefstadt und Alsergrund) zur jeweils stimmenstärksten Partei geworden sind und in zahlreichen anderen zur zweitstärksten Kraft aufstiegen, irritiere ihn nicht, erklärte Häupl: In den inneren Bezirken sei das Rennen zwischen rot, schwarz und grün schon in der Vergangenheit "immer sehr knapp" gewesen - und schon bei den Gemedneratswahlen 2001 habe es da Abstände gegeben, die mitunter nur im zweistelligen Stimmenbereich gelegen hätten, so Häupl: "Das beunruhigt mich nicht." Überdies, so die offizielle Lesart aus dem Bürgermeisterbüro, hätten die Funktionäre der Sozialdemokraten heuer schon "einige Wahlen mehr in den Beinen als die Grünen. Die sind gelaufen bis zum Umfallen." Der haushohe Sieg bei der Bundespräsidentschaftswahl sei ein Grund dafür dass man nun bei der Mobilisierungsarbeit für die EU- Wahl eventuell "Konditionsschwäche" gezeigt habe. Das sei aber nicht weiter tragisch - bis zur nächsten Wahl werde man neue Kräfte tanken. Auf die selbe Argumentationslinie setzt auch Mariahilfs SP-Bezirkschefin Renate Kaufmann. Bei den Gemeinderatswahlen 2001 hatte die SPÖ hier mit 30,6 Prozent die VP (25,7 Prozent) an der Bezirksspitze abgelöst - die Grünen landeten mit 24,9 Prozent knapp dahinter. Am Sonntag lagen die Grünen dann mit 35,8 Prozent deutlich voran (SP: 24,5 Prozent, VP : 20,7 Prozent). Dennoch, so Kaufmann, "mache ich mir überhaupt keine Sorgen. Unsere Bürger wissen sehr genau in welcher Wahl sie für welche Partei stimmen. Dieses Ergebnis hat auf Bezirksebene keine Aussagekraft, sonst müssten wir ja auch den absoluten Sieg von Heinz Fischer für den Bezirk reklamieren." Freilich: Da waren auch nur zwei Kandidaten zur Wahl gestanden. Kaufmann: "Eben. Und bei der EU- Wahl ging es auch um etwas ganz anderes als bei Gemeinderats- oder Bezirkswahlen". (aw, rott/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 16.6.2004)