Brüssel - Die Europäischen Liberalen Parteien haben sich am Donnerstag nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten geeinigt. Der als Favorit gehandelte belgische Premierminister Guy Verhofstadt verließ die Sitzung im Brüsseler Palais Egmont nach Angaben von Beobachtern durch die Hintertür. Die anderen liberalen Partei- und Regierungschefs gaben sich wortkarg. Eine ursprünglich geplante Pressekonferenz der vier liberalen Partei- und Regierungschef wurde abgesagt.

Keine Namen

Der ebenfalls als möglicher Kandidat gehandelte dänische Premier Anders Fogh Rasmussen sagte, er wolle keine Namen nennen, "weil das einen Kompromiss schwerer machen würde". Ziel sei es, eine "solide Mehrheit" unter den EU-Staats- und Regierungschefs für einen Kandidaten zu finden. Er selbst sei kein Kandidat, betonte Fogh Rasmussen. Der finnische Ministerpräsident Matti Vanhanen kritisierte jene Staaten, die dem Vernehmen nach ein Veto gegen die Kandidatur von Verhofstadt einlegen wollen. "Es ist jetzt nicht die Zeit, diese Entscheidung zu blockieren", betonte er. Spätestens am morgigen Freitag müsse eine Lösung gefunden werden, erteilte er den Spekulationen über einen EU-Sondergipfel im Juli zu dieser Frage eine Absage.

Drohende "Verpolitisierung" Sollte die Entscheidung verschoben werden, drohe die Frage des künftigen Kommissionspräsidenten "verpolitisiert" zu werden, weil dann auch die Parteien im Europaparlament ihre jeweiligen Vorlieben äußern würden. Zu den Einigungschancen im Hinblick auf die EU-Verfassung zeigten sich die liberalen Partei- und Regierungschefs optimistischer. Der slowenische Ministerpräsident Anton Rop sagte, die Verfassung werde im Grundsatz voraussichtlich bereits am Donnerstagnachmittag beschlossen werden. (APA)