Teheran - Die Europäische Union hat den Iran wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen kritisiert. In einer am Sonntag von der irischen EU-Ratspräsidentschaft veröffentlichten Erklärung zeigt sich die EU "tief beunruhigt über die andauernden und zahlreichen Menschenrechtsverletzungen im Iran". Vor allem werden die mangelnde Gleichberechtigung von Frauen, Folter und eine "Kultur der Straflosigkeit" für die Urheber solcher Rechtsverletzungen angeprangert, wie es in der von der irischen Botschaft in Teheran herausgegebenen Erklärung heißt. Die EU und Teheran waren am 14. und 15. Juni zur vierten Runde ihres Menschenrechtsdialogs zusammengekommen.

Darüber hinaus kritisiert die Erklärung das Fehlen einer unabhängigen Justiz und den Einsatz der Todesstrafe im Iran und weist auf Berichte über grausame Strafen wie das Amputieren von Gliedmaßen hin. Außerdem würden im Iran Journalisten und andere regierungskritische Vertreter an der freien Meinungsäußerung gehindert. Ferner gebe es Diskriminierungen aus religiösen Gründen. Wahlmanipulation hindere die iranische Bevölkerung daran, ihre demokratischen Rechte auszuüben.

Vor den Wahlen im Iran im Februar und Mai hatte der ultrafundamentalistische Wächterrat rund 2.300 reformorientierte Kandidaten zumeist wegen "unislamischen Verhaltens" ausgeschlossen. Die Konservativen gewannen später die Wahl. (APA/AFP)