Brüssel- Der Spitzenkandidat der SPÖ in der EU-Wahl, Hannes Swoboda, will Präsident des EU-Parlaments werden. "Ich habe informell bei (Poul Nyrup) Rasmussen (Vorsitzender der Europäischen Sozialdemokraten, Anm.) und bei einigen anderen mein Interesse angemeldet, diesen Posten zu besetzen" sagte Swoboda am Dienstag im Gespräch mit der APA. Er habe darauf "positive Reaktionen" erhalten.

Im EU-Parlament schließen üblicherweise zwei Fraktionen eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit für die fünfjährige Legislaturperiode ab. Ein Element davon ist die Aufteilung des Postens des EU-Parlamentspräsidenten für jeweils 2,5 Jahre. Swoboda geht - ebenso wie Vertreter der Europäischen Volkspartei - davon aus, dass diesmal wieder die beiden größten Fraktionen SPE und EVP zusammenarbeiten wollen. Dann würde der SPE voraussichtlich für die erste Hälfte der Legislaturperiode der Parlamentspräsident zufallen.

Brite und Franzose aussichtsreichste Kandidaten

Offizielle Bewerber für die Position gibt es in der Fraktion noch nicht. Aber der Brite Terry Wynn und der Franzose Michel Rocard gelten allgemein als die aussichtsreichsten Kandidaten, kommen sie doch aus wesentlich größeren Gruppen als der siebenköpfigen SPÖ-Delegation. Aber Rocard hat aus innenpolitischen Erwägungen nicht die volle Unterstützung der Franzosen, die vorerst für Wynn eintreten.

Die Briten ihrerseits würden vorerst Rocard unterstützen, sagt Swoboda. Offizielle fraktionsinterne Gespräche über diese Postenbesetzung gab es noch nicht. Die Fraktion wird in der Woche ab dem 5. Juli ihre Entscheidung über den Kandidaten für den Parlamentspräsidenten wie auch den eigenen Fraktionsvorsitzenden und dessen Stellvertreter treffen. Bis dahin sollte auch klar sein, welche Fraktionen zusammen arbeiten werden.

"Parlamentspräsident zu werden ist kein Muss"

Parlamentspräsident zu werden wäre "ehrend" für ihn selbst, die SPÖ und Österreich, aber "kein Muss" und auch "mit gewissen Opfern verbunden", sagt Swoboda. Denn er müsste als Parlamentspräsident viel repräsentieren und offizielle, das heißt Mehrheitspositionen des Hauses nach außen vertreten. Sollte es daraus nichts werden, dann will Swoboda als einer der sechs stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden kandidieren. In beiden Fällen müsste er laut neuem Parteistatut die Delegationsleitung der SPÖ-Abgeordneten abgeben.

Für seine Abgeordnetenkollegen würde ein Parlamentspräsident Swoboda einen konkreten Nachteil mit sich bringen: Die Österreicher haben nach einer internen Regelung der SPE gemeinsam nur 6,5 "Punkte" mit denen sie verschiedene Posten im Parlament "bezahlen" können. Der Parlamentspräsident alleine "kostet" sechs Punkte, da bliebe für die anderen nichts vorzeigbares mehr übrig.

Bliebe Swoboda hingegen stellvertretender Fraktionsvorsitzender, so würde er dafür "nur" fünf Punkte verbrauchen - ein anderer Österreicher könnte sich um einen Punkt noch einen Stellvertretenden Ausschussvorsitz leisten. Aber seine Bewerbung sei in der SPÖ-Delegation abgesprochen und werde unterstützt, versichert Swoboda. (APA)