Wien - Für den geplanten Bau eines österreichischen Gefängnisses in Rumänien gibt es noch keinen konkreten Zeitplan. Die österreichische Regierung habe eine Zusage gegeben, an die sie gebunden sei. Nun liege es an der rumänischen Seite, diese Zusage abzurufen, erklärte Justizminister Dieter Böhmdorfer (F) Donnerstag Vormittag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem rumänischen Amtskollegen Cristian Diaconescu in Wien. Dieser wollte den Gefängnisbau nicht in den Vordergrund stellen. Es handle sich um eines von sieben, acht bilateralen Projekten.

Nicht klar

Offenbar ist auch nicht klar, ob überhaupt ein eigenes Gefängnis gebaut wird. Böhmdorfer verwies darauf, dass in Rumänien entschieden werde, ob eine neue Anstalt gebaut wird oder ob in mehreren Einrichtungen Revitalisierungsmaßnahmen vorgenommen werden.

Grundsätzlich zeigten sich die beiden Minister mit der Zusammenarbeit der Länder durchaus zufrieden. Es seien auch diesmal wieder Kooperationen vereinbart worden. Unter anderem soll rumänischen Richtern die Möglichkeit gegeben werden, an Ausbildungsmaßnahmen in Österreich teilzunehmen.

Letzter Gast

Für Böhmdorfer war Diaconescu übrigens vermutlich der letzte Gast aus dem Ausland. Bis zu seinem Rücktritt als Ressortchef am 3. Juli sind keine Besuche mehr vorgesehen. (APA)