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Grünen-Chef Alexander Van der Bellen: "In dieser Situation wären Neuwahlen angesagt."

Foto: APA/BARBARA GINDL
Wien - Der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen schließt einen fliegenden Wechsel für eine allfällige Koalition mit der ÖVP aus. Die schwarz-blaue Regierung, die sich "im Koma" befinde, sollte die Konsequenzen ziehen. "In dieser Situation wären Neuwahlen angesagt, aber die wollen das nicht, sondern die wollen das durchsitzen bis zum letzten Atemzug". Eine Regierungsbeteiligung der Grünen könnte es nach den nächsten Nationalratswahlen geben. Dass es "Oppositionsfetischisten" bei den Grünen gebe, wies Van der Bellen Samstag im ORF-Radio zurück.

"Am Abgrund"

Was die FPÖ betrifft, stehe diese derzeit "am Abgrund". Van der Bellen bestätigte, dass die Grünen sich intern auf eine allfällige Regierungsbeteiligung vorbereiten. Dabei spielten der ehemalige Wiener Klubchef Christoph Chorherr und die neue Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny eine informelle Rolle. "Sburny wird in der Schaltstelle der internen Kommunikation versuchen, auf welche Themenfelder wir uns konzentrieren und was wir im Fall des Falles an Personal brauchen, damit wir das alles griffbereit haben".

"Schwarz-blaue Packelei"

Neuerlich kritisierte Van der Bellen die "schwarz-blaue Packelei" im Vorfeld der Nominierung des früheren freiheitlichen Klubdirektors Josef Moser zum Rechnungshof-Präsidenten. Und dies, obwohl Nationalratspräsident Andreas Khol (V) zuvor versprochen habe, sich um einen nachweislich glaubhaften unabhängigen Kandidaten zu bemühene. "Entweder Khol hat das von Haus aus nicht ernst gemeint, oder ist von der eigenen Partei desavouiert worden".

Dass es bei den Grünen einen Verschleiß auf dem Posten des Bundesgeschäftsführers gebe - Franz Floss hatte Sburny abgelöst und wird nun wiederum von Sburny beerbt - sieht Van der Bellen als Vorteil. "Die Grünen sind völlig atypisch im Vergleich mit anderen Parteien. Wir lassen jemand, der ein Amt innehatte, wieder zurück kehren. In keiner anderen Partei gibt es ein halbes Dutzend früherer Parteichefs, die nach wie vor aktiv ist". In jeder anderen Partei "wären die weg vom Fenster". (APA)