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Foto: REUTERS/LUIS D'OREY
Madrid/Lissabon - Der Favorit für das Amt des neuen EU-Kommissionspräsidenten, Portugals Ministerpräsident Jose Manuel Durao Barroso, schweigt weiter zu seiner möglichen Kandidatur. Der Vorsitzende der konservativen Partei PSD äußerte sich entgegen ersten Erwartungen zunächst nicht zu den Spekulationen um seine Person. Noch am Sonntag wollte Durao Barroso zum NATO-Gipfel nach Istanbul reisen, wo am Rande auch Gespräche über die neue EU-Spitze erwartet wurden.

"Topfavorit" Barroso

Ein Mitglied der EU-Kommission bestätigte am Wochenende, dass Barroso derzeit der Top-Favorit für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten ist. Es gebe "gute Gründe" zu der Annahme, dass die Kür eines Nachfolgers für den derzeitigen Amtsinhaber Romano Prodi auf den portugiesischen Politiker hinauslaufen werde, sagte der EU-Politiker, der namentlich nicht genannt werden wollte. Die "guten Gründe" führte er nicht näher aus.

Kriterien für Kandidaten

Auf Grund der Stärkeverhältnisse im EU-Parlament sind die Staats- und Regierungschefs auf der Suche nach einem konservativen Kandidaten eines kleineren Landes. Durao Barrosos Partei, die portugiesischen Sozialen Demokraten, verfolgen eine konservative Politik und gehören im Europaparlament der Fraktion konservativer Parteien (EVP) an. Der neue Kommissionspräsident soll am Dienstag auf einem EU-Sondergipfel in Brüssel gekürt werden.

Sampaio warnt vor Voreiligkeit

Der portugiesische Staatspräsident Jorge Sampaio warnte am Samstag vor voreiligen Schlüssen. Er betonte aber zugleich, dass es eine Ehre für Portugal sei, dass Barroso für einen solchen Posten in Frage komme. Nach Medienberichten hat Barroso bereits die Zustimmung der meisten EU-Mitglieder erhalten.

Regierungskrise

In Portugal haben die Gerüchte über eine Berufung Barrosos bereits zu einer Regierungskrise geführt. Die gesamte Opposition forderte für den Fall eines Weggangs des Ministerpräsidenten Neuwahlen. Die Sozialisten, die die Europawahlen klar gewonnen hatten, erklärten, nur durch vorgezogene Wahlen könne die Legitimität der Regierung erhalten bleiben, wenn der Ministerpräsident nach Brüssel gehe.

Santana Lopes könnte Barroso folgen

Sollte es zu einem Wechsel von Barroso nach Brüssel kommen, könnte ihm der Vizevorsitzende der regierenden konservativen Sozial-Demokratischen Partei (PSD), Pedro Santana Lopes, als Regierungschef nachfolgen. Allerdings muss Präsident Jorge Sampaio nach Konsultationen mit allen portugiesischen Parteien entscheiden, ob er gemäß den Forderungen der Linksopposition Neuwahlen ausschreibt. Das berichtet die portugiesische Zeitung "Diario Online" am Sonntag.

Laut portugiesischer Verfassung bedeutet der Rücktritt des Ministerpräsidenten automatisch das Ende der gesamten Regierung. Der Staatspräsident muss dann entweder das Parlament auflösen und vorgezogene Neuwahlen ansetzen oder die mandatstärkste Partei beauftragen, einen neuen Regierungschef vorzuschlagen. In diesem Fall würde Santana Lopes zum Zug kommen. (APA/dpa)