Bei ausbleibenden Verbesserungen wird mit Beschluss von UN-Resolution gerechnet
Wenn die Regierung in Khartum nicht in den nächsten Tagen weitere Verbesserungen in Angriff nehme oder nicht sichtbar versuche, die Milizen zu entwaffnen, "dann gehe ich davon aus, dass der UN-Sicherheitsrat in der nächsten, spätestens übernächsten Woche eine Resolution beschließen wird", sagte Müller. Müller wollte am Sonntag mit Außenminister Joschka Fischer (Grüne) in den Sudan reisen. Die Verabschiedung einer UN-Resolution ist Voraussetzung für mögliche Sanktionen gegen die sudanesische Regierung.
Der Sudan hatte Annan bei dessen Besuch in der vergangenen Woche zugesagt, die arabischen Milizen zu entwaffnen. Die Milizen vertrieben im Westen des Landes mehr als eine Million Schwarzafrikaner aus ihren Dörfern. "Da gibt es meinem Kenntnisstand nach keine Verbesserung", sagte Müller. Der Waffenstillstand wird immer noch nicht eingehalten". Einen militärischen Einsatz lehnte die Staatsministerin ab. "Wir müssen alle diplomatischen Mittel ausschöpfen, bevor wir an andere Maßnahmen denken", sagte Müller.
Powell bekräftigte seine Forderungen
Powell bekräftigte die Forderung Washingtons, dass sich Khartum umgehend für eine Verbesserung der Lage in Darfur einsetzen müsse. Sollte sich nicht eine "unverzügliche Besserung" einstellen, müssten die USA und die internationale Gemeinschaft "weitere Maßnahmen" in Erwägung ziehen. Washington habe eine entsprechende Resolution vorbereitet, über die mit einigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats beraten werde.
