Netzpolitik
EU-Kommission hat keine Beweise für Missbrauch des Echelon-Netzes
Kommission will Datenschutz-Verletzungen nachgehen
Brüssel - Der EU-Kommission liegen keine Hinweise vor, dass das von Großbritannien aus
operierende Lauschsystem Echelon zum Nachteil von Industriefirmen genutzt wurde. Für
entsprechende Spekulationen, mit denen sich auch ein Ausschuss des Europaparlaments befasst
habe, gebe es keine Beweise, sagte am Donnerstag ein Kommissionssprecher in Brüssel. Behauptungen
Bei einer Anhörung zum Datenschutz im Europaparlament hatte ein britischer Journalist
entsprechende Behauptungen aufgestellt. So sei durch das System amerikanischen Firmen ein
Verhandlungs- und Verkaufsvorteil gegenüber europäischen Firmen entstanden. Mit Echelon können
Telefongespräche und Faxe abgehört werden. Es dient offiziell der Spionageabwehr und der
Bekämpfung der internationalen Kriminalität. Sowohl Großbritannien wie auch die USA haben die
Vorwürfe bestritten.
ommission will Datenschutz-Verletzungen nachgehen
Die Kommission sei jederzeit bereit, nachprüfbaren Verletzungen des Datenschutzes nachzugehen,
sagte der Sprecher. Dies gehöre ebenso zu ihren Befugnissen wie die Angleichung der
Bestimmungen für den elektronischen Handel, den Schutz der Internet-Daten oder Regeln für die
Verschlüsselung von Daten. Für geheimdienstliche Aktivitäten seien jedoch allein die Nationalstaaten
verantwortlich.(APA/dpa)