"Rasinger sagt zwar, er sei für die Fristenlösung, will sich aber offensichtlich nicht mit der Salzburger ÖVP anlegen", so Csörgits, die fordert, dass die ÖVP Farbe bekennt und "endlich sagt, ob sie die seit fast dreißig Jahren verfassungsrechtlich verankerte Fristenlösung wieder in Frage stellen will".
Hintergrund
Ausgelöst wurde die Debatte durch die Schließung einer privaten Abtreibungspraxis in Salzburg. Derzeit gibt es in Salzburg - siehe Artikel "Absolut unbefriedigend" - keine offizielle Möglichkeit, eine Schwangerschaft gemäß der Fristenlösung abzubrechen. Die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller lässt derzeit prüfen, ob Schwangerschaftsabbrüche in den Landeskliniken (LKH) möglich sind. Ihr Stellvertreter Wilfried Haslauer lehnt Abtreibungen im LKH ab. Die Salzburger Familienlandesrätin Doraja Eberle hat sich unmittelbar nach ihrem Amtsantritt im April als radikale Gegnerin der Abtreibung deklariert.
"In welchem Jahrhundert leben wir eigentlich, dass die verfassungsrechtlich verankerte Zulässigkeit der Fristenlösung von manchen PolitikerInnen ernsthaft wieder in Frage gestellt wird?" so Csörgits. "Ganz offensichtlich ist die Selbstbestimmung von Frauen für diese Regierung kein Thema."
Bures: "ÖVP will Rad der Zeit zurückdrehen"